VP-Gödl: „Toleranz und Respekt müssen gelebt werden, nicht nur eingefordert“

„Toleranz und Respekt müssen gelebt werden, nicht nur eingefordert. Das hat uns leider vorgestern eine Veranstaltung im Parlament zum ‚Black Voices Volksbegehren‘ einmal mehr vor Augen geführt. Dieses Volksbegehren, das die Mindestanzahl der Unterschriften verfehlte, beinhaltet berechtigte Sorgen und Anliegen, es schmerzt mich daher besonders, wenn Diskussionsteilnehmer einen konstruktiven Diskurs verhindern und die freie Meinungsäußerung nicht zulassen“, kritisiert der Nationalratsabgeordnete der Volkspartei, Ernst Gödl, die Anfeindungen gegen die Menschenrechtssprecherin der Volkspartei, Gudrun Kugler, bei der Veranstaltung im Parlament.

„Menschenrechtssprecherin Gudrun Kugler musste gestern erkennen, dass sie nicht als Gesprächspartnerin auf Augenhöhe eingeladen wurde, sondern als Sündenbock hätte herhalten sollen. Das ging so weit, dass ihr sukzessive untersagt wurde, ihre Meinung offen zu äußern und selbst neutrale Begriffe wie ‚Herkunft‘ zu verwenden. Wenn Intoleranz und Meinungsterror aus ideologischen Gründen zur Norm werden, ist kein vernünftiger Diskurs mehr zu führen. Gegen solch demokratiegefährdendes Verhalten werden wir als Volkspartei immer klare Worte finden“, so Gödl abschließend.