SPÖ-Seltenheim zu Brandstätter in ORF-Pressestunde: Wer soziales und gerechtes Europa will, muss SPÖ wählen | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

SPÖ-Seltenheim zu Brandstätter in ORF-Pressestunde: Wer soziales und gerechtes Europa will, muss SPÖ wählen

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SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim betont in Reaktion auf die ORF-Pressestunde mit dem EU-Spitzenkandidaten der NEOS, Brandstätter, dass nur mit einer starken Sozialdemokratie der Rechtsruck in Europa verhindert werden und Europa sozialer, gerechter und friedenssicherer werden kann. „Es geht um eine Richtungsentscheidung in Europa. Wer ein soziales und gerechtes Europa will, muss SPÖ wählen. Denn der Neoliberalismus kann keine Antwort auf rechte und rechtsextreme Kräfte wie die AfD, Le Pen, Kickl und Orban sein. Unsere sozialpolitischen Errungenschaften sowie die Freiheits- und Menschenrechte werden von rechts bedroht – es ist die SPÖ, die sich dem glaubhaft entgegenstellt“, sagt der SPÖ-EU-Wahlkampfleiter Seltenheim am Sonntag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

     „Wir wollen unsere Neutralität erhalten, das Friedensprojekt Europa, die Demokratie und Menschenrechte stärken. Die Rechte der Arbeitnehmer*innen waren für den NEOS-Spitzenkandidaten überhaupt kein Thema, bezeichnenderweise auch nicht, für ein leistbares Leben für alle zu sorgen und Steuergerechtigkeit in Europa durchsetzen. Und das, obwohl wir in Österreich die höchste Inflation Westeuropas haben“, betont Seltenheim.

Die SPÖ habe ihre Lösungen für die Probleme Europas auf den Tisch gelegt. „Wir brauchen ein Europa, das die Alltagssorgen der Menschen ernst nimmt, in den Markt eingreift und Preise senkt. Mit neoliberaler Politik kann es keinen Aufbruch zu neuer sozialer Gerechtigkeit geben. Das wird nur mit einer starken Sozialdemokratie möglich sein, die für ein faires Europa sorgt“, sagt Seltenheim. (Schluss) up 

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