Vorschau auf den 51. Wiener Gemeinderat

Morgen, Mittwoch, dem 20. März 2024, tritt der Wiener Gemeinderat zu seiner 51. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Begonnen wird um 9 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus mit der Fragestunde.

Der Bürgermeister und die amtsführenden Stadträt*innen beantworten unter anderem Fragen zu folgenden Themen: Lückenschluss am Mega-Radhighway von der City in die Donaustadt; Containerklassen in den Außenbezirken auf Sport- und Erholungsflächen; Platzangebot der Summer City Camps; Brandschutzmängel im Lorenz-Böhler-Krankenhaus; Kritik des Rechnungshofs an der Notkompetenz durch den Bürgermeister.

Nach der Fragestunde wird das Thema der „Aktuellen Stunde“ debattiert, das diesmal vom ÖVP-Klub im Rathaus eingebracht wurde und „Jugendgewalt in Wien nimmt zu! Hinschauen statt wegschauen: Verstärktes kommunales Maßnahmenpaket zu Jugendarbeit, Gewaltprävention und Integration gefordert!“ lautet.

Gegenstand der Hauptdebatte sind die Förderungen für die Etablierung der Initiative Europäische Demokratie-Hauptstadt.

Zutrittsbestimmungen

Bei den Gemeinderatssitzungen im Gemeinderatssitzungssaal ist die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür erforderlichen Zählkarten können beim Stadtservice bezogen werden. Medienvertreter*innen haben mit Presseausweis Zugang zur Pressegalerie. Ist kein Presseausweis vorhanden, können Medienvertreter*innen unter akkreditierung@ma53.wien.gv.at eine Akkreditierung beantragen.

Service für Medien, Livestream der Sitzung auf wien.gv.at Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag: www.wien.gv.at/rk – zudem gibt es einen Live-Stream der Sitzung auf www.wien.gv.at und in der Stadt Wien-App mit direkten Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter www.wien.gv.at/infodat. (Schluss) red