Claudia Arpa: Bildung muss Priorität haben

Die scheidende Bundesratspräsidentin Claudia Arpa blickte heute bei ihrer Abschiedsrede in der Länderkammer auf ihren Vorsitz im zweiten Halbjahr 2023 zurück. Mit ihrem Schwerpunkt "Kindern Perspektiven geben" habe sie einen Kontrapunkt zu den zahlreichen Krisen gesetzt, mit denen sich junge Menschen aktuell konfrontiert sehen, zeigte sie sich überzeugt.

Eine der politischen Prioritäten in der heutigen Zeit müsse auf der Bildung liegen, so die Bundesratspräsidentin. Um schon früh jeder Chancenungleichheit entgegenzuwirken gelte es, das Bildungssystem weiter auszubauen und insbesondere in Kindergärten zu investieren. Arpa hob zudem die Arbeit des Parlaments in der Demokratiebildung hervor.  Mit der Demokratiewerkstatt, dem Demokratikum, dem Jugendparlament und den Führungen für Schüler:innen werde viel getan, um Kindern und Jugendlichen Demokratie und ihre Grundsätze näher zu bringen.

Auch der Armut und dadurch bedingten Ausgrenzung von jungen Generationen müsse man entgegentreten, so Arpa. Das Augenmerk von Vertreter:innen des Bundesrats als überzeugte Demokrat:innen sollte daher stets aus einem gesellschaftlich gebotenen Gleichgewicht von Chancen und einer gerechten Verteilung von Möglichkeiten liegen, sagte die Bundesratspräsidentin. Daher habe sie den Perspektiven junger Menschen eine umfassende Enquete gewidmet. Auch beim Tag des Bundesrats zum Thema Kinderrechte sei die Bekämpfung von Kinderarmut im Mittelpunkt gestanden.

Wenn es um Perspektiven für die Jugend gehe, sei auch die europäische Dimension von Bedeutung, wies die Bundesratspräsidentin auf die notwendige Zusammenarbeit in der EU hin.  Herausforderungen wie der Klimaveränderung, der Transformation am Arbeitsmarkt, der die gerechte Verteilung von Ressourcen oder der Energietransformation werde man schließlich nur gemeinsam begegnen können. Es gelte deshalb, gemeinsam an dem "großen Haus der EU" weiter zu bauen.

Arpa hob den fast immer wertschätzenden Umgang unter den Bundesrät:innen hervor, betonte aber auch die besondere Verantwortung, derer sich die Parlamentarier:innen bewusst sein müssten.  "Begegnen wir uns mit Respekt und stehen wir gemeinsam für umfassende Demokratie und den Schutz unserer Rechtsstaatlichkeit ein!", ersuchte sie ihre Kolleg:innen. Abschließend wünschte Arpa ihrer Nachfolgerin Margit Göll alles Gute, die ab Jänner für das Bundesland Niederösterreich den Vorsitz in der Länderkammer führen wird. (Fortsetzung Bundesrat) kar

HINWEIS: Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats können auch via Livestream mitverfolgt werden und sind als Video-on-Demand in der Mediathek des Parlaments verfügbar.