AVISO: 15. Sitzung der Untersuchungskommission zur Wien Energie am 11. Oktober

Am Mittwoch, dem 11. Oktober 2023, findet um 11.00 Uhr die 15. und abschließende Sitzung der Untersuchungskommission des Wiener Gemeinderates zum Thema „Wien Energie“ statt.

Auf der Tagesordnung stehen die Kurzresümees der Fraktionen zu den Ergebnissen der Untersuchungskommission, der Beschluss des Berichtes bzw. die Vorlage eines Minderheitsberichtes der Untersuchungskommission an den Gemeinderat und die Wahl einer Berichterstatterin oder eines Berichterstatters für den Gemeinderat sowie Allfälliges.

Die bisherigen 14 Sitzungen der Untersuchungskommission dauerten in Summe etwas mehr als 100 Stunden. Dabei wurden drei Auskunftspersonen und 29 Zeug*innen befragt, zwei waren zweimal vor die Kommission geladen. Insgesamt wurden 191 Beweisanträge eingebracht, davon 95 Personenladungen sowie 96 Unterlagenanträge. 34 dieser Anträge wurden zurückgezogen, weitere 16 waren auf Grund einer Entscheidung des Schiedsgremiums nicht geeignet. Rund 72 Prozent der Beweisanträge wurden vom Gremium einstimmig beschlossen. Die Wort-Protokolle der 14 Sitzungen umfassen insgesamt rund 700 Seiten und sind online auf www.wien.gv.at/mdb/uk/wienenergie/ abrufbar und somit öffentlich zugänglich. 

Die Sitzung am kommenden Mittwoch findet im Rathaus, Arkadenhof, Top 24 statt. Die Sitzungen der Untersuchungskommission sind grundsätzlich öffentlich, wobei es angesichts des begrenzten Raumes für die interessierte Öffentlichkeit Zählkarten beim Stadtservice (Eingang: Friedrich-Schmidt-Platz) geben wird. Journalist*innen benötigen eine Akkreditierung. 

Service: Akkreditierung für Journalist*innen

Journalist*innen brauchen für jede Sitzung der Untersuchungskommission eine Akkreditierung. Diese ist gegen Vorlage eines Presseausweises jeweils am Sitzungstag vor Sitzungsbeginn beim Eingang zu Top 24 zu beziehen oder kann vorab beim Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien (1., Bartensteingasse 13, 1. Stock) abgeholt werden: Andreas Schneider, Tel.: + 43 1 4000 81055, E-Mail: andreas.schneider.as1@wien.gv.at

Foto-, Film- und Tonaufnahmen sind nur vor Beginn der Sitzung möglich. Während der Sitzungen sind diese entsprechend den Statuten der Stadtverfassung nicht erlaubt.

Die Wortprotokolle der Sitzungen der Untersuchungskommission sind im Anschluss an die Sitzungen auf www.wien.gv.at/mdb/uk/wienenergie/ abrufbar und werden damit der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. (Schluss) red