Vorschau auf den 39. Wiener Gemeinderat

Morgen, Dienstag, dem 20. Juni 2023, tritt der Wiener Gemeinderat zu seiner 39. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Begonnen wird um 9 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus mit der Fragestunde. Die amtsführenden Stadträt*innen beantworten unter anderem Fragen zu folgenden Themen: Kostenloses Mittagessen für Schüler*innen in ganztägig geführten Pflichtschulen; Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Ärzt*innen in den Wiener Spitälern; Ausgaben der MA 48 für Öffentlichkeitsarbeit; Zwischenbilanz zur Grünraumoffensive der Stadt Wien; Mietvorschreibung 10., Franzosenweg 34.

Nach der Fragestunde wird die „Aktuelle Stunde“ debattiert. Das Thema, eingebracht von den NEOS, lautet: „Der wichtigste Schritt gegen die Teuerung ist die nachhaltige Energiewende – Wien geht voran!“

Im Anschluss an die Aktuelle Stunde steht eine Mitteilung des amtsführenden Stadtrats Jürgen Czernohorszky an den Wiener Gemeinderat zur Enquete „Die Wiener Demokratie im Wandel?! Krisen, Transformation und Chancen – wie gestalten wir die Zukunft der Wiener Demokratie gemeinsam?“ auf der Tagesordnung.

Thema der Hauptdebatte ist der Tätigkeitsbericht des Stadtrechnungshofs für das Jahr 2022.

Außerdem wird im Zuge der Sitzung Ulrike Nittmann als neue FPÖ-Gemeinderätin angelobt. Sie folgt Veronika Matiasek nach, die aus dem Gemeinderat ausgeschieden ist.

Zutrittsbestimmungen

Bei den Gemeinderatssitzungen im Gemeinderatssitzungssaal ist die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür erforderlichen Zählkarten können beim Stadtservice bezogen werden.

Service für Medien, Livestream der Sitzung auf wien.gv.at

Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag: http://www.wien.gv.at/rk – zudem gibt es einen Live-Stream der Sitzung auf http://www.wien.gv.at/ und in der Stadt Wien-App mit direkten Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter http://www.wien.gv.at/infodat im Videobaum. (Schluss) red