Vorschau auf den 35. Wiener Gemeinderat

Morgen, Donnerstag, dem 23. Februar 2023, tritt um 9 Uhr der Wiener Gemeinderat zu seiner 35. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Begonnen wird die Sitzung im Gemeinderatssitzungssaal im Wiener Rathaus mit der Fragestunde. Der Bürgermeister und die Stadträt*innen beantworten unter anderem Fragen zu folgenden Themen: Einrichtung einer dienststellenübergreifenden Arbeitsgruppe zu den Themen Wohnbeihilfe, Befreiung von den Essenskosten in Kinderbetreuungseinrichtungen; Bereitstellung von Dokumenten und Unterlagen für die Untersuchungskommission Wien Energie; Fair Pay – Verbesserung der Arbeitsbedingungen der KünstlerInnen in Wien; Anstellungen in elementaren Bildungseinrichtungen und schriftliche Erklärungen betreffend keine Sexualstraftaten; Infos über die Änderungen bei der Verpackungsverordnung und der „Gelben Tonne“ an jeden Haushalt;

Das Thema der „Aktuellen Stunde“ wurde von den Grünen eingebracht. Es lautet: „Klimaschutz braucht Mut und Vision: Jahrhundertchance Zweier-Linie jetzt nutzen!“

Thema der Hauptdebatte sind Mittel für Arbeitsmarkt- und Fortbildungsprogramme des waff – Wiener Arbeitnehmer*innen Förderungsfonds.

Zutrittsbestimmungen

Bei den Gemeinderatssitzungen im Gemeinderatssitzungssaal ist die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür erforderlichen Zählkarten können beim Stadtservice bezogen werden.

Service für Medien, Livestream der Sitzung auf wien.gv.at

Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag: http://www.wien.gv.at/rk – zudem gibt es einen Live-Stream der Sitzung auf http://www.wien.gv.at mit direkten Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter http://www.wien.gv.at/infodat im Videobaum. (Schluss) red