Stocker: „Bundeskanzler Karl Nehammer führt unser Land mit vollem Einsatz durch die Krisen“

„Seit bald einem Jahr führt Bundeskanzler Karl Nehammer unser Land mit vollem Einsatz durch die Krisen. Corona, der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, die Teuerungen, die hohen Asylzahlen – es gibt kaum einen Regierungschef vor Bundeskanzler Karl Nehammer, der eine so hohe Verantwortung zu schultern und ein Land durch so viele Krisen zu führen hatte. Die Bilanz der vergangenen zwölf Monate zeigt aber: Karl Nehammer ist oberster Krisenmanager dieser Republik“, betont der Generalsekretär der Volkspartei, Christian Stocker, anlässlich der einjährigen Kanzlerschaft von Karl Nehammer.

„Ein Blick auf die Bilanz des vergangenen Jahres macht deutlich, dass die Bundesregierung große Erfolge vorzuweisen hat: Rund 50 Milliarden Euro hat die Bundesregierung in die Entlastung der Menschen investiert. Neben treffsicheren Sofortmaßnahmen gab es eine Reihe struktureller Maßnahmen, die die Menschen nachhaltig entlasten. Dazu zählt die Abschaffung der schleichenden Steuererhöhung namens Kalter Progression, die jahrzehntelang in allen Regierungsprogrammen stand“, betont Stocker, und weiter: „In den kommenden Jahren steht so viel Geld für Sicherheit zur Verfügung wie nie zuvor. Von der militärischen und inneren Sicherheit, über die Versorgungssicherheit bis hin zur sozialen Sicherheit. Das bereits höchste Budget in der Geschichte des Bundesheeres wird weiter konstant erhöht, damit die Sicherheit zu jeder Zeit gewährleistet ist.“

Aber auch außerhalb des Kampfs gegen die Teuerung sei der Bundesregierung unter Kanzler Karl Nehammer enorm viel gelungen: „Die Gasversorgung der Republik wurde sichergestellt, indem einerseits die Gasspeicher zu 95 Prozent gefüllt sind, und andererseits die Abhängigkeit von Russland auf 20 Prozent gesenkt werden konnte. Auch die Pflegereform, Kindergartenmilliarde, Gemeindepakete, das Medientransparenzgesetz wie auch der digitale Führerschein machen deutlich, dass unter Kanzler Karl Nehammer enorm viel für unser Land gelungen ist.“

„Während sich die Opposition damit zufrieden gibt, Probleme zu beschreiben, sind es Karl Nehammer und das Team der Volkspartei, die Lösungen bereitstellen. Wir lassen uns von den oppositionellen Querschüssen nicht irritieren, bedauern es aber, dass SPÖ, FPÖ und NEOS angesichts der aktuellen Krisen zu keinem Schulterschluss und kaum einer überparteilichen Zusammenarbeit bereit sind“, so Stocker abschließend.