Vorschau auf den 4. Wiener Gemeinderat

Wien (OTS/RK) – Morgen, Donnerstag, am 28. Jänner 2021, tagt der Wiener Gemeinderat zum ersten Mal im neuen Jahr und zum insgesamt 4. Mal in der laufenden Wahlperiode. Die Sitzung beginnt um 9 Uhr mit der Fragestunde. Vizebürgermeister und Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr beantwortet darin zwei Anfragen: zur Betreuung von Kindern und Jugendlichen in Krisensituationen sowie zur „gratis Nachmittagsbetreuung“. Mobilitäts- und Innovationsstadträtin Ulli Sima wird zu folgenden Themen befragt: Neuregelung der Kurzparkzonen sowie Hochwasserschutz am Liesingbach. Gesundheitsstadtrat Peter Hacker beantwortet eine Anfrage zur „Verschiebung von medizinischen Eingriffen bzw. Operationen aufgrund von Kapazitätsfreihaltungen für Covid-19-PatientInnen“.

Im Anschluss an die Fragestunde findet die Aktuelle Stunde statt. Eingebracht wurde das Thema von den NEOS, es lautet: „Der Kindergarten als erste Sprosse auf der Chancenleiter – neue Initiativen für die Elementarpädagogik“.

Schwerpunkt der Hauptdebatte ist ein Förderungsvertrag zwischen dem Wiener Gesundheitsverbund (WIGEV) und der FH Campus Wien im Zuge der Ausbildungsstrategie für den Gesundheitsstandort Wien.

Die Grünen haben eine Dringliche Anfrage an Öffi-Stadtrat Peter Hanke eingebracht, zum Thema „Verheerende Ausdünnung der Öffi-Intervalle an Wochenenden und Feiertagen“. Die Dringliche Anfrage wird im Anschluss an die Tagesordnung im Plenum debattiert. Sollte die Tagesordnung bis 16 Uhr noch nicht beendet sein, werden die laufenden Debatten für die Behandlung der Dringlichen Anfrage unterbrochen und nach deren Beendigung fortgesetzt.

Zutrittsbestimmungen für Medien; Presseausweis unbedingt erforderlich

Der Zutritt zum Festsaal ist für berichtende Medien diesmal ausschließlich über die „Feststiege II“ möglich (Rathaus – Eingang Felderstraße).

Aufgrund der geltenden Covid-19-Sicherheits- und Hygienebestimmungen ist maximal 1 Person pro Redaktion und Medium in den Rathaus-Festsaal zugelassen. Im Rathaus als Amtsgebäude der Stadt Wien gilt grundsätzlich FFP2-Maskenpflicht. Bitte halten Sie auch den Mindestabstand von 2 Metern ein.

Der Festsaal ist öffentlich nicht zugänglich. Vertreterinnen und Vertreter der Medien müssen am Eingang einen Presseausweis vorweisen und ihre Kontaktdaten hinterlegen.

Service für Medien

• Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag:
  [<a href="http://www.wien.gv.at/presse" target="_blank">www.wien.gv.at/presse</a>] (<a href="https://www.wien.gv.at/presse" target="_blank">https://www.wien.gv.at/presse</a>)
• Livestream von der Sitzung: [<a href="http://www.wien.gv.at" target="_blank">www.wien.gv.at</a>] (<a href="https://www.wien.gv.at/" target="_blank">https://www.wien.gv.at/</a>)

(Schluss) esl/red