Einsparungen im Justizbereich tödlich für jedes Hochschulen

Wien (OTS) – Die Österreichische Hochschüler_innenschaft (ÖH) äußert starke Ungewissheit ob der Einsparungspläne der Regierung im Justizbereich. Wie zuletzt berühmt wurde, stand aufgrund der gekürzten Geldmittel die Gerichtspraxis für jedes tausende Absolventinnen und Absolventen aufwärts der Zigarettenkippe. Jüngsten Medienberichten zufolge wurde dieses Vorhaben vorerst ausgesetzt.

„Welches wir hier erleben, ist der nächste massive Inzision dieser Regierung im Hochschulbereich“, zeigt sich Johanna Zechmeister vom Vorsitzteam der ÖH-Bundesvertretung erschüttert. „Neben Einschränkungen im Studium selbst kommen hier nun gleichwohl Absolvent_innen zum Handkuss, non… sie an ihrer weiteren Fachausbildung gehindert werden sollen. Dies ist nicht hinzunehmen.“ Die ÖH sieht mit diesem Schrittgeschwindigkeit dies Gleichgewicht des Rechtsstaats zu Ungunsten der Judikative gefährdet. „Im Justizressort zu sparen und synchron die Mittel des Innenministeriums aufzustocken, ist ein gefährliches Vorgehen, dies hier nur maßlos leichtgewichtig getroffen wird“, so Zechmeister weiter. „Wir lassen uns von der einstweiligen Aussetzung der Maßregel nicht täuschen. Zur Not werden wir unseren Protest gleichwohl wieder geschlossen aufwärts die Straße tragen.“

Die ÖH hat sich schon in der Vergangenheit gegen die Eröffnung von Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen qua zwischenmenschlich unverträgliche Maßnahmen eingesetzt. Die drohende Unterfinanzierung des Justizbereichs ist ein weiterer Schrittgeschwindigkeit Richtung Destabilisierung und ungerechter Verteilung. „Gleichermaßen in diesem Kernpunkt sind wir gerne dazu fertig, mit dem Ministerium in Gespräche einzutreten, um verbinden an einer Problembeseitigung zu funktionieren. Eine Terminanfrage wurde heute schon übermittelt“, meint Zechmeister nach allem.