Leinfellner

„Anstatt in Sachen Alleingang der Willkürministerin beim EU-Renaturierungsgesetz Farbe zu bekennen, zieht sich die ÖVP wieder einmal aus der Verantwortung und fällt den Bauern entgegen großer Ankündigungen weiter in den Rücken“,…

Generaldebatte

Antragsvolumen 2024 erstmals über € 200 Mio., Fonds läuft 2025 aus, FORWIT gibt Stellungnahme für die Weiterführung ab

Wir laden recht herzlich ein zur

„Warum sollen die Österreicher das vertragsbrüchige Verhalten der Türkei auch noch mit weiteren unzähligen Millionen belohnen?“

Freiheitliche kritisieren Aussagen der SPÖ scharf – Leerstands- und Zweitwohnsitz-Abgabe ginge völlig am Ziel vorbei

Der freiheitliche Bundesrat Markus Leinfellner brachte heute in der Sitzung des Bundesrates das Dilemma des Bundesheeres auf den Punkt: „Auch wenn die Dienstrechts-Novelle von 2016 mit der Zusammenlegung der…

Im Vorfeld des Mental Health Day machte die BJV auf den akuten Handlungsbedarf rund im Bereich der psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen aufmerksam.

„Im Jänner hat der Europarat in Zusammenhang mit den Corona-Impfstoffen beschlossen, dass Menschen, die nicht geimpft sind, nicht diskriminiert werden dürfen. Genau das hat ÖVP-Bundeskanzler Kurz aber jetzt mit dem sogenannten…

„Der schreckliche islamistische Anschlag vom 2. November hat vier Menschen das Leben gekostet und zahlreiche weitere Menschen wurden zum Teil schwer verletzt. Dieser Anschlag hätte verhindert werden können. ÖVP-Innenminister Nehammer hat…