FPÖ – Kaniak zu Ärztekammer: „Am Ende des Tages muss der Patient profitieren“

„Mit der Kassenreform 2018 wurde der richtige Weg eingeschlagen, um eine einheitliche und effiziente Krankenkasse zu schaffen. Dieser Weg wurde aber nicht von der ÖVP weitergegangen, geschweige denn von den drei grünen Gesundheitsministern, die lieber mit Steuergeld Masken, Tests und Impfungen einkauften, die nun alle vernichtet sind oder auf Halde liegen“, so heute der freiheitliche Gesundheitssprecher und Vorsitzende des parlamentarischen Gesundheitsausschusses NAbg. Mag. Gerhard Kaniak.

„Die von der Ärztekammer heute eingeforderte Zusammenlegung der gesundheitlichen IT-Unternehmen ist zu begrüßen, wäre dies doch ein weiterer Schritt in der Vereinheitlichung des Systems, wie wir Freiheitliche es auch so gewollt haben. Eine Schließung von Ambulatorien, die von der ÖsterreichischenGebietskrankenkasse (ÖGK) nicht wirtschaftlich betrieben werden können, lehnen wir jedoch ab. Nur weil die ÖKG dazu nicht in der Lage ist, bedeutet das nicht, dass diese nicht wirtschaftlich zu erhalten sind, vielmehr sind dafür private Betreiber zu suchen“, betonte der FPÖ-Gesundheitssprecher.

Auch eine Übergabe der Reha-Einrichtungen an die Pensionsversicherungsanstalt (PVA) sieht Kaniak mit Bedenken, denn schon jetzt handle die PVA bei Kuranträgen nach Gutdünken, wie aktuelle Medienberichte wieder aufzeigen. „Wenn Steuerzahler nach vielen Jahren Arbeit keine Kur genehmigt bekommen oder nur eine ambulante Kur, was an sich ja schon eine Skurrilität darstellt, dann stimmt mit unserer Gesundheitsvorsorge etwas nicht. Und nun will man mit dieser Willkür auch noch über die Rehabilitation entscheiden lassen – das passt nicht zusammen!“

Ärztekammer, PVA und ÖGK seien leider zum Selbstzweck verkommen und das ehemalig grüne und nun SPÖ-geführte Gesundheitsministerium nehme sich aus der Pflicht. „Österreich benötigt eine Gesundheitspolitik für den Patienten und nicht für Riesenapparate, die sich nur selbst dienen und bedienen. SPÖ-Gesundheitsministerin Schumann trägt schlussendlich mit ihrem ÖVP-Kanzler Stocker die Verantwortung dafür, dass unser Gesundheitssystem in die Gänge kommt, und dass der Patient endlich wieder zu seiner Versicherungsleistung kommt – rasch und effizient, dafür hat er bezahlt“, forderte Kaniak ein.