SP-Novak: FPÖ Wien verbreitet haltlose Vorwürfe zur Bezirkskommunikation.

„Die FPÖ Wien versucht mit haltlosen Vorwürfen negative Stimmung zu machen – diesmal gegen transparente Information über Bezirksarbeit“, reagiert LAbg. Barbara Novak, MA, Landesparteisekretärin der SPÖ Wien, auf die heutige Aussendung der FPÖ Wien zur Informationsbroschüre eines Wiener Bezirks. „Die FPÖ vermischt hier Dinge, um eine vermeintliche Skandalisierung zu erzeugen“, so Novak. Tatsächlich handelt es sich bei der angesprochenen Publikation um ein Eigenmedium des Bezirks, das im rechtlich zulässigen Rahmen der Bezirkskommunikation erstellt wurde. ****

Herausgeber ist der Bezirk selbst – nicht eine politische Partei. Die Broschüre informiert sachlich über Projekte und Aktivitäten im Bezirk und stellt dabei ausschließlich Personen in ihrer jeweiligen Funktion als Bezirks-, Stadt- oder Gemeinderatsmitglieder dar.

„Weder ist hier das sogenannte Kopfverbot verletzt, noch kommt das Medienkooperations- und -förderungs-Transparenzgesetz (MedKF-TG) überhaupt zur Anwendung – entgegen der völlig verfehlten Auslegung der FPÖ“, stellt Novak klar. Die von der FPÖ dargestellte Interpretation des MedKF-TG ist laut Novak „schlichtweg Nonsens“.

„Es ist völlig legitim und notwendig, dass Bezirke ihre Bürger:innen über ihre Arbeit informieren. Die FPÖ diskreditiert sachliche Kommunikation, nur weil sie selbst offenbar nichts zur Bezirksentwicklung beizutragen hat.“, erklärt Novak

Statt mit haltlosen Vorwürfen von dem inhaltleeren Wahlkampf abzulenken, konzentrieren wir uns in Wien auf moderne, soziale und nachhaltige Politik: Wer in unserer Stadt weiterhin hohe Lebensqualität, leistbares Wohnen, sichere Jobs, chancengerechte Bildung und qualitätsvolle Gesundheitsversorgung will, muss am 27. April Bürgermeister Dr. Michael Ludwig und die Wiener Sozialdemokratie wählen”, betont Novak abschließend. (Schluss)