FPÖ – Schnedlitz: „Britische Terrorwarnung zeigt Totalversagen des ÖVP-Innenministers!“

„Die aktuelle Terrorwarnung aus Großbritannien – die Kronen Zeitung berichtete – ist ein weiteres Alarmsignal, das nicht ignoriert werden darf. Dass sich laut ‚Krone‘ sogar Hinweise auf islamistische Gefährder verdichten, während unsere eigenen Sicherheitsbehörden weiterhin vom politischen Versagen des ÖVP-Innenministers ausgebremst werden, ist brandgefährlich“, warnte heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz angesichts des Berichts über eine erhöhte Anschlagsgefahr durch radikalisierte Islamisten.

„Statt für echte Sicherheit zu sorgen, verliert sich die ÖVP lieber in Placebo-Maßnahmen wie der Überwachung von Messengerdiensten – während gleichzeitig inländische IS-Sympathisanten, die sich vor Gericht sogar schuldig bekennen, auf freien Fuß gesetzt werden – das ist ein sicherheitspolitischer Wahnsinn!“, kritisierte Schnedlitz.

Der FPÖ-Generalsekretär erinnerte auch daran, dass in den letzten Jahren unter ÖVP-Verantwortung immer wieder grobe Pannen bei der Überwachung radikaler Islamisten aufgetreten seien – teils mit tödlichen Folgen, wie beim Wiener Terroranschlag 2020. „Wer sich auf die ÖVP verlässt, ist verlassen. Sie ist mittlerweile selbst zum Sicherheitsrisiko für unser Land geworden – eine Partei, die durch Inkompetenz, Untätigkeit und PR-getriebene Symbolpolitik glänzt, aber keinen Beitrag zur tatsächlichen Terrorabwehr leistet.“

Die FPÖ fordere daher nicht nur die sofortige Einstellung sinnloser Überwachungsfantasien gegen unbescholtene Bürger, sondern eine konsequente und vorbeugende Heimatschutzpolitik. „Illegale Einwanderung stoppen, Gefährder konsequent abschieben und endlich das Asylrecht für alle aus Drittstaaten aussetzen – das ist unsere klare Linie für eine sichere Heimat. Die ÖVP hingegen steht für das genaue Gegenteil: Aufweichen der Sicherheit, Schönreden von Gefahren und Versagen auf allen Ebenen“, betonte Schnedlitz.