FPÖ – Schnedlitz: „Babler steht für Postenschacher, Belastungen und Machterhalt statt Politik für die Menschen“

„Das Einzige, was für den SPÖ-Chef wirklich zählt, ist: ‚Hauptsache Vizekanzler‘. Babler verkörpert auf den Punkt genau die Maxime dieser Verlierer-Ampel – geprägt von Belastungen, Wohlstandsvernichtung, Machterhalt und Postenschacher. Zudem fällt Babler seit seinem Amtsantritt vor allem durch ein ständiges Lavieren in der Blase linker Ideologie auf.“ Mit diesen Worten kommentierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz die Aussagen des SPÖ-Vizekanzlers im Ö1-„Journal zu Gast“.

Zu den Aussagen des SPÖ-Chefs zu einem möglichen EU-Defizitverfahrens sagte Schnedlitz: „In Wahrheit war von Anfang an klar, dass diese SPÖ unter ihrem Parteiobmann Babler Österreich gezielt in ein EU-Defizitverfahren steuern will. Das geschieht nicht aus naiver Unwissenheit, sondern aus purem politischem Kalkül. Sie wissen, dass sie an der Sanierung scheitern würden und dann auch ihre Posten weg sind. Dabei verkennt Babler jedoch, dass ein EU-Defizitverfahren nicht nur das Ende von Österreichs budgetärer Souveränität bedeuten würde, sondern auch durch schlechtere Ratings zu höheren Zinsen für Staatsschulden führen und damit Kredite für Unternehmen, Häuslbauer und Konsumenten empfindlich verteuern würde. Der Preis für eine Hand voll Posten ist einfach zu hoch!“

„Nachdem vor genau einer Woche im Ö1-Morgenjournal SPÖ-Nowotny, der erste Österreicher im Direktorium der EIB, die Nominierung des ehemaligen ÖVP-Kanzlers Nehammer zu rechtfertigen versuchte, setzte SPÖ-Chef Babler im Ö1-Interview diese Verteidigungsstrategie ungeniert fort und verteidigte wortreich sowohl diesen klassischen Versorgungsjob als auch die schwarz-rote Packelei – und das kann es wohl wirklich nicht sein“, so Schnedlitz.

Auch an der Personalie rund um den designierten ÖFB-Präsidenten Josef Pröll lasse sich die Handschrift des SPÖ-Sportminister klar erkennen. „Ein echter Sportminister hätte nämlich ein derart parteipolitisch motiviertes Machtstreben sofort unterbunden. Mit dieser ÖFB-Besetzung aus dem Hause Pröll wird dem gesamten Fußballsport massiv geschadet, aber das scheint Babler völlig egal zu sein“, sagte Schnedlitz.

Abschließend merkte der FPÖ-Generalsekretär zu Bablers Aussagen zum Wohnbau noch an: „In Grunde macht Babler als Wohnminister für Österreichs Mieter rein gar nichts und richtet seinen ‚wohnbaupolitischen Blick‘ in diesem Bereich ausschließlich auf seine Wiener Genossen. In Wien werden nämlich die Gemeindebaumieter weiterhin gnadenlos abgezockt – und der große Gewinner der noch immer anhaltenden Mietenexplosion bleibt somit Wiener Wohnen.“