FPÖ – Schnedlitz: „Wenn Dampfplauderei olympisch wäre, hätten wir mit dem ÖVP-Innenminister einen würdigen Goldmedaillengewinner!“

„Wenn Dampfplauderei olympisch wäre, hätten wir mit dem ÖVP-Innenminister einen würdigen Goldmedaillengewinner!“, kommentierte FPÖ-Heimatschutzsprecher und Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz den heutigen Auftritt von ÖVP-Innenminister Gerhard Karner in der „ORF-Pressestunde“. Dieser habe bewiesen, dass er zwar gerne von einer harten Linie in der Asylpolitik spricht, die Umsetzung allerdings schuldig bleibt. Schnedlitz: „Der Schmäh mit der Hemmung beim Familiennachzug ist nur der letzte Akt einer Pleiten-, Pech- und Pannenserie der ÖVP-Asylpolitik. Auch heute konnte sich Karner nicht dazu durchringen, den Familiennachzug endgültig abzustellen. Ganz im Gegenteil: Er verwies auf noch nicht näher bekannte Kontingente. Das ist ein glattes ‚Nicht genügend‘ für Karners Asylpolitik. Bereits in den Jahren davor hat das Hereinlassen von 250.000 illegalen ‚Völkerwanderern‘ den Beweis dafür geliefert, dass die ÖVP nicht in der Lage ist, unser Land und seine Menschen zu sichern. Wenn er jetzt meint, dass es ein Erfolg ist, dass der Familiennachzug Der traurige Höhepunkt waren die islamistischen Terroranschläge von Wien und Villach. Alleine der Hinweis im Regierungsprogramm, dass alle Maßnahmen im Einklang mit der EU-Gesetzgebung stehen müssen, zeigt leider deutlich, dass es unter der ÖVP-Verantwortung im Innenministerium nicht besser werden wird. Wir brauchen endlich einen effektiven Schutz der Außengrenzen und eine ‚Festung Österreich‘!“

Die substanzlosen Angriffe Karners auf die FPÖ wies Michael Schnedlitz zurück: „Wir sind nicht dagegen, dass IS-Gefährder aus dem Verkehr gezogen oder dass afghanische und syrische Radaubrüder entwaffnet werden. Wir haben aber leider auch gesehen, dass Waffenverbotszonen diese Herrschaften nicht interessieren. Nur wenige Stunden nach der damaligen Präsentation der Waffenverbotszone am Wiener Reumannplatz durch den ÖVP-Innenminister gab es schon den nächsten Polizeieinsatz nach einer Messerstecherei. Geht es nach uns, dann haben potentielle islamistische Gefährder in Österreich überhaupt keinen Platz.“

In einem Punkt konnte FPÖ-Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz den ÖVP-Innenminister beruhigen: „Die FPÖ ist stolz auf die Leistung der Polizistinnen und Polizisten. Das Problem ist nur, dass es immer wieder Fälle gibt, in denen diese Polizisten an ihrer Arbeit gehindert oder sogar instrumentalisiert werden. Ich erinnere an die Coronazeit, wo die Polizisten gezielt gegen die Österreicher vorgehen mussten, oder den Fall Pilnacek, wo Ermittlungen mehreren Medienberichten und Aussagen zufolge offenbar aus dem ‚tiefen schwarzen Staat‘ gesteuert worden sein sollen. Fest steht: Die FPÖ ist die Sicherheitspartei in unserem Land und die einzige Kraft, die sich voll hinter die Exekutivbeamten stellt. Für uns kommen auch Einsparungen bei Überstunden bei den Polizisten nicht in Frage. Einsparungspotential gibt es in der Verwaltung, aber mit Sicherheit nicht bei den operativ tätigen Polizeikräften.“