FPÖ – Schnedlitz: „Justizministerin Zadic ist jetzt endgültig rücktrittsreif!“

„Die Täter lachen ja mittlerweile über Österreich und unser Justizsystem. Das ist jetzt der nächste Tiefpunkt der grünen Kuscheljustiz von Justizministerin Zadic, die mittlerweile selbst mitsamt dieser unseligen schwarz-grünen Bundesregierung zu einem brandgefährlichen Sicherheitsrisiko für unsere  Bevölkerung geworden ist und daher sofort zurücktreten muss!“, forderte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz, nachdem Medienberichten zufolge ein Häftling der Justizanstalt Korneuburg geflohen ist. In den letzten Monaten hat es auch eine regelrechte Serie von Fluchtversuchen gegeben, etwa erst vor rund zwei Monaten, als ein terrorverdächtiger Häftling aus dem Krankenhaus der Barmherzigen Brüder fliehen konnte.

„Der unausweichliche Rücktritt begründet sich auch darin, dass Zadic nachweislich wusste, dass die nächste Flucht unter den derzeitigen Umständen auf uns zukommen wird und das billigend in Kauf genommen hat. Wir Freiheitliche haben stets davor gewarnt, wozu diese von grüner Sicherheitsvergessenheit getriebene und auf die Bedürfnisse der Täter fokussierte grünlinke Kuscheljustiz führt und Ministerin Zadic angesichts der daraus resultierenden Fluchtserie aufgefordert, endlich ihre grünideologische Brille abzunehmen. Doch sie hält weiter daran fest, weigert sich unter anderem trotz allem auch die von ihr gelockerten Sicherheitsanordnungen zurückzunehmen und gefährdet damit die Sicherheit der Bürger! Schutz der Opfer und der eigenen Bevölkerung, harte Strafen für die Täter – das muss für eine Justizministerin an allererster Stelle stehen! Zadic ist dazu aber weder fähig noch willens und ist daher eine völlige Fehlbesetzung“, so Schnedlitz, der daran erinnerte, dass es allein in den Jahren 2021 und 2022 zu 29 Fluchtversuchen aus Justizanstalten gekommen sei und mehr als die Hälfte aller Gefängnisinsassen keine Österreicher seien.

Neben einem Aus für die grüne Kuscheljustiz müsse auch endlich dem Personalmangel bei den Justizwachebediensteten entgegengewirkt werden: „Sie werden von Zadic einfach allein im Regen stehen gelassen. Auch das ist ein Beweis für die Unfähigkeit dieser Justizministerin und warum eine Schubumkehr auch an der Spitze dieses Ressorts so wichtig ist!“