VIRUS zu S8: Landbauer steht auf der Leitung - Marchfeldschnellstraße darf nicht gebaut werden | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

VIRUS zu S8: Landbauer steht auf der Leitung – Marchfeldschnellstraße darf nicht gebaut werden

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Gegen die Desinformationsversuche des Niederösterreichischen Verkehrslandesrates Landbauer im Rahmen einer heutigen Presseaussendung wenden Sich Umweltorganisation VIRUS und BürgerInitiative Marchfeld (BIM). Wolfgang Rehm, Sprecher beider Organisationen: „Landbauer arbeitet mit Falschinformationen, das Vorhaben ist zwar lange geprüft worden, die Prüfung ist aber bisher negativ verlaufen und ist die Umweltverträglichkeit eben nicht bestätigt worden, deshalb darf auch nicht gebaut werden. Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts steht zwar noch aus aber ich traue mich zu sagen, dass das Land Niederösterreich hier nicht mehr hoch gewinnen wird.“

Der erst kürzlich in sein offensichtlich überforderndes Amt gestolperte Landesrat sei sich offenbar nicht darüber im Klaren, dass die Genehmigung eines Vorhabens im Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren oder deren Versagung durch Behörden und Gerichte erfolgt und nicht Gegenstand einer politischen Entscheidung oder gar einer von Landbauer offenbar herbeigesehnten Willkür ist. Deshalb würden seine fortgesetzten Angriffe gegen Bundesministerin Gewessler ebenso ins Leere gehen, wie die verfehlten Verweise auf das Bundesstraßengesetz, das im Übrigen neben den Straßenverzeichnissen auch Kriterien für die Hochrangigkeit festhalte, die von der S8 nicht erfüllt werden. „Das Land Niederösterreich hat lange vor Landbauers Zeit in den Jahren 2004 und 2005 bessere Alternativen ausarbeiten lassen, wollte trotz der ihm samt Mitteln übertragenen B-Straßen die Finanzierung dafür nicht übernehmen und hat deshalb für die S8 Druck gemacht. Das war ein rechtswidriger Beutezug des Landes auf Bundesmittel,“ kritisiert Rehm. Mit FP-Verkehrsminister Gorbach als Steigbügelhalter sei 2006 dieser Coup samt folgendem jahrzehntelangem Irrweg ermöglicht worden. FP-Verkehrsminister Hofer habe dann 2019 seine Behörde sachverhaltswidrig einen allerdings nie rechtskräftig gewordenen Genehmigungsbescheid ausstellen lassen. Die in der nächsten Instanz auftretenden Schwierigkeiten seien dadurch aber vorprogrammiert gewesen. „Was es jetzt braucht, ist Verkehrsvermeidung, mehr öffentlichen Verkehr und Umfahrungen auf Landesstraßenebene. Es gibt Beispiele wie so etwas gelöst werden kann, die Verantwortung dafür, ob und wie schnell das passiert oder die bisherige Historie des Totalversagens ein Fortsetzungskapitel bekommt liegt derzeit ausschließlich bei Landbauer,“ so Rehm abschließend.

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