Gahr/Singer: Rechnungshof bestätigt gelungene Parlamentssanierung

„Der Rechnungshof überprüfte von Oktober 2022 bis April 2023 bei der Parlamentsdirektion und der Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. die Abwicklung des Projekts ,Sanierung Parlament‘ mit den Schwerpunkten Organisation, Termin-, Kosten- und Budgetentwicklung, Vergaben und Nachhaltigkeit. Der vorliegende Bericht bestätigt nun die gelungene Sanierung des Hohen Haus“, freuen sich ÖVP-Rechnungshofsprecher Hermann Gahr und Mitglied des Nutzerbeirates Johann Singer über die vorliegenden Erkenntnisse. 

Im Februar 2010 hätte mit dem Auftrag zur Erstellung eines Gesamtkonzepts zur Sanierung eine erste Bestrebung auf eine Parlamentsrenovierung gestartet. Auf Basis eines einstimmigen Beschlusses des Nationalrates und des Bundesrates am 9. bzw. am 24. Juli 2014 sei dann der endgültige Startschuss für die Sanierung des Hohen Hauses gefallen. „Die Einstimmigkeit des Parlamentsgebäudesanierungsgesetzes steht beispielhaft für das fraktionsübergreifende konstruktive Miteinander während der gesamten Sanierungsphase“, betont Johann Singer. Die Sanierung des Parlamentsgebäudes wurde formal mit der Übergabe bzw. Übernahme von den Erstellern an die Parlamentsdirektion am 11. Oktober 2022 abgeschlossen.

„Von der Nachhaltigkeit bis hin zur Denkmalpflege und der technischen Modernisierung wurden sämtliche festgelegten Ziele der Sanierung vollinhaltlich erreicht – das bestätigt uns nun auch der Rechnungshof“, bekräftigt Hermann Gahr. Im Jahr 2023 hätten 538.268 Personen das Parlamentsgebäude besucht. „Unser Herzstück der Demokratie ist seit der Sanierung vor allem auch das Haus der Bevölkerung. Die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler haben diese Renovierung erst ermöglicht und die Besucherzahlen bestätigen schwarz auf weiß das große Interesse am frisch sanierten Hohen Haus“, sagen die beiden Abgeordneten abschließend unisono.

(Schluss)