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GEMEINSAM AUGE/UG Wien zu „Leitkultur“: ÖVP spaltet Gesellschaft

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Allein die Verwendung des Begriffs „Leitkultur“ ist verstörend und inakzeptabel. Erinnert sei dabei auch an die „Normal“-Kampagne der ÖVP, in der „Schnitzel essen“ zu einem österreichischen Kulturgut wurde. Die Verschiebung des politischen Diskurs nach rechts erleben wir nicht nur in Österreich, sondern weltweit, ob Orban, Trump oder AfD und stets ist die Kultur das Kampffeld. Aus Sicht einer ÖVP bedeutet die „richtige“ Kultur: Dirndl, Lederhose, Mozartkugel, Schnitzel und Vorgarten betonieren – und egal, ob der Blasmusikkapellenverband sich dagegen wehrt, Blasmusik muss immer für rechte Propaganda herhalten.

Die Spaltung in diesem Land, den Unfrieden in diesem Land betreiben die rechten Hetzer und sie schaukeln sich in ihrem Wahn nach „richtiger“ Kultur gegenseitig auf. Wenn hochrangige ÖVP Politiker:innen von Leitkultur sprechen, dann meinen sie die Verbreitung ihrer Vorstellung eines gesellschaftlichen Lebens. Eines rückwärtsgewandten Gesellschaftsbilds.

Auch die Aussagen der ÖVP gegen Rechtsextremismus wollen wir nicht so wirklich glauben. Rechtsextremismus ist die Extremisierung bürgerlich-konservativer Wertvorstellungen, die z.B. Familie, Staat, Nation, Volk umfassen. Diese Werte ins Extrem gedacht, biologisiert und mit einer angeblich naturgewollten Ordnung versehen, stellt den Nährboden für Rechtsextremismus da. Durch die allgemeine Verschiebung des politischen Diskurses nach rechts, extremisieren sich immer mehr bürgerlich-konservative Parteien. Genau das erleben wir bei einem Orban aber auch bei einer ÖVP, die in ihrer Sprache sich immer mehr einer rechtsextremen FPÖ angleicht, diese sogar noch übertrumpfen will. Bundespräsident Van der Bellen warnte bei der vergangenen „Schnitzel-Diskussion“ davor, Sprache wieder zum Ausgrenzen zu verwenden – hier die Normalen, dort die „Abnormalen“ und das sollte sich die ÖVP gut merken, will sie nicht weiter hetzen und spalten.

Wir von GEMEINSAM AUGE/UG haben ein anderes Bild des Zusammenlebens. Ein Bild, welches von gegenseitigem Respekt und Solidarität getragen ist. Von einem Miteinander statt eines Gegeneinanders. Demokratie bedeutet Teilhabe aller, Partizipationsmöglichkeiten auf allen Ebenen und einen Anspruch auf gutes Einkommen und gute Bildung, um überhaupt die Möglichkeit des Mitgestaltens zu haben. Dafür setzen wir uns ein.

Als parteiunabhängige Fraktion machen wir uns stark für ein anderes Menschenbild. Nicht die, die leiten und die anderen, sondern GEMEINSAM auf Augenhöhe. Wir sind alle Spitzenkandidat:innen, als Team leben wir diesen Ansatz beim Antreten zur Arbeiterkammerwahl von 10. Bis 23.4.2024.

Wer unser Gesellschaftsbild teilt, gegen extremisierende Sprache ist, für ein Miteinander, eine gemeinsame Kultur des Zusammenlebens kann uns bei unserem Antritt mit seiner/ihrer Stimme unterstützen.

Solidarisch sein, wo andere ausgrenzen. Wählt Liste 4, GEMEINSAM AUGE/UG

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