Tiroler Tageszeitung „Kommentar“ vom 14. Jänner 2024 von Michael Sprenger „Erlebt das Land ein blaues Wunder?

Eines kann man Herbert Kickl nicht vorwerfen. Er sagt, was er will. Auch, wenn er in verschiedene Rollen schlüpft. Zuletzt, vor wenigen Tagen im ZiB-2-Interview, gab er sich pastoral, wollte staatsmännisch wirken. Beim Neujahrstreffen übte er den Volkstribun, der vorgibt, ein Volkskanzler werden zu wollen. Seine Zuhörer jubelten laut, gaben sich machttrunken. Kickl griff die Regierung, den Bundespräsidenten, die anderen Oppositionsparteien und die Medien an. Sie alle seien in einem „Swingerklub der Machtlüsternen“. Die Anhänger grölten. Kickl versteht sich als Kämpfer gegen das System, wie er sagt. Der rechtsnationale Politiker sieht seine FPÖ längst als „Freiheitsbewegung“. Er freut sich, das Schlagwort der Identitären zu verwenden, der Neuen Rechten: Remigration. Denn wenn die „Systemlinge“ (Kickl) dieses Wort hören, was nichts anderes als eine erzwungene Außerlandesbringung von Menschen mit Migrationshintergrund bis hin zur Massendeportation bedeutet, bekommen alle eine Schnappatmung, ergötzt sich Kickl.
Nein, es ist keineswegs alles in Ordnung. Vieles liegt im Argen. Und so wie einst Jörg Haider erzielt auch Kickl mit einem Rundumschlag Treffer. Doch ist Österreich gefangen? Ja, sagt Kickl, und er will die Ketten abstreifen. Wer dies alles auch so sieht, der wird wohl die FPÖ bei den kommenden Wahlgängen wählen – und wollen, dass das Land zu einer illiberalen Demokratie wird. Formal wird Österreich dann weiterhin eine Demokratie sein, aber mit massiven Einschränkungen liberaler Errungenschaften. Dies betrifft Justiz, Medien und das Parlament. Wundern sollten wir uns im Nachhinein nicht. Denn Kickl sagt, was er will.