Vorschau auf den 44. Wiener Gemeinderat

Morgen, Mittwoch, dem 22. November 2023, tritt der Wiener Gemeinderat zu seiner 44. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Begonnen wird um 9 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus mit der Fragestunde. Bürgermeister Michael Ludwig und die amtsführenden Stadträt*innen beantworten unter anderem Fragen zu folgenden Themen: Maßnahmen der Stadt, um dem Fachkräftemangel zu begegnen; Mietpreisdeckel im Gemeindebau; Maßnahmen gegen Gewalt an Wiener Schulen; Atelierhaus am Otto-Wagner-Areal; Beteiligungsmanagement der Stadt.

Nach der Fragestunde wird die „Aktuelle Stunde“ debattiert. Das Thema lautet: „Wien kämpft entschlossen gegen Diskriminierung und gegen Gewalt jeder Form gegenüber Frauen und Mädchen“ und wurde diesmal von der SPÖ von eingebracht.

Thema der Hauptdebatte ist die Bereitstellung der Mittel für den Ausbau des Ernst-Happel-Stadions zum europaweit ersten energieautarken Stadion.

Im Anschluss an die Tagesordnung bzw. spätestens um 16 Uhr wird eine Dringliche Anfrage des Grünen Rathausklubs an Bürgermeister Michael Ludwig betreffend „Liegenschaftstransaktionen der Stadt Wien“ debattiert.

Zutrittsbestimmungen

Bei den Gemeinderatssitzungen im Gemeinderatssitzungssaal ist die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür erforderlichen Zählkarten können beim Stadtservice bezogen werden. Medienvertreter*innen haben mit Presseausweis Zugang zur Pressegalerie. Ist kein Presseausweis vorhanden, können Medienvertreter*innen unter akkreditierung@ma53.wien.gv.at eine Akkreditierung beantragen.

Service für Medien, Livestream der Sitzung auf wien.gv.at

Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag: www.wien.gv.at/rk – zudem gibt es einen Live-Stream der Sitzung auf www.wien.gv.at und in der Stadt Wien-App mit direkten Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter www.wien.gv.at/infodat im Videobaum. (Schluss) red