Vorschau auf den 41. Wiener Gemeinderat

Morgen, Mittwoch, dem 20. September 2023, tritt der Wiener Gemeinderat zu seiner 41. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Begonnen wird um 9 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus mit der Fragestunde. Die amtsführenden Stadträt*innen beantworten unter anderem Fragen zu folgenden Themen: Mehreinnahmen für Wiener Wohnen durch die Erhöhung der Wohnungsmieten im Gemeindebau im Jahr 2023; Neue Multifunktionsarena; Frauenzentrum der Stadt Wien seit 2019 – Bilanz; Posten im Kabinett des Wiener Bürgermeisters; Sommerdeutschkurse für alle außerordentlichen-Schüler*innen.

Nach der Fragestunde wird die „Aktuelle Stunde“ debattiert. Das Thema, eingebracht von den Grünen, lautet: „Die kommunale Daseinsvorsorge muss für leistbare Energie und Wohnraum für alle sorgen. Die Stadtregierung muss endlich handeln!“

Thema der Hauptdebatte sind Mittel für den Wiener ArbeitnehmerInnen-Förderungsfonds für die Bildungsberatung.

Die Wiener ÖVP hat eine Dringliche Anfrage an Bürgermeister Michael Ludwig zum Thema „Weltkulturerbe und Planungspraxis in Wien“ eingebracht. Die Dringliche wird nach Erledigung der Tagesordnung oder spätestens um 16 Uhr behandelt.

Außerdem wird in der Sitzung über die Auflösung der Untersuchungskommission zur Wien Energie abgestimmt. Ebenso steht die Wahl eines neuen Schriftführers an.

Zutrittsbestimmungen

Bei den Gemeinderatssitzungen im Gemeinderatssitzungssaal ist die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür erforderlichen Zählkarten können beim Stadtservice bezogen werden.

Service für Medien, Livestream der Sitzung auf wien.gv.at

Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag: http://www.wien.gv.at/rk – zudem gibt es einen Live-Stream der Sitzung auf http://www.wien.gv.at/ und in der Stadt Wien-App mit direkten Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter http://www.wien.gv.at/infodat im Videobaum. (Schluss) red