Pro und Contra, 21:15 PULS 24 & 22:25 PULS 4: Wahlkampf-Hit Zuwanderung – Hat die FPÖ die besseren Rezepte?

Die FPÖ lässt Ibiza & Co endgültig hinter sich. Denn wie sich bei der niederösterreichischen Landtagswahl gezeigt hat, zieht der harte Asyl-Kurs der Partei bei den Wähler:innen. In Pro und Contra diskutiert ein spannendes Podium mit Ewa Ernst-Dziedzic (Die Grünen), Gottfried Waldhäusl (FPÖ), Menschenrechtsaktivist Kid Pex, Soziologe Bernhard Heinzlmaier und Jurist Ralph Janik. 

Die FPÖ bringt einmal mehr ihre Mitbewerber:innen unter Druck. So konnte die  Partei mit ihrem Kernthema Asyl-Stopp den Wahlsieg in Niederösterreich einfahren, die jahrzehntelange ÖVP-Absolute brechen und die SPÖ auf Platz zwei verdrängen. 36 Prozent der freiheitlichen Wähler nannten bei einer Wahltagsbefragung für ATV/PULS24 "Asyl/Zuwanderung" als zentrales Wahlmotiv – noch vor der Bekämpfung der Teuerung (22 Prozent).  

Die Oppositionspartei geht dabei aufs Ganze und fordert – auch entgegen der Menschenrechtskonvention – radikale Schritte wie Zäune an den Grenzen, Pushbacks in die Herkunftsländer sowie den Stopp aller Sozialleistungen für Asylwerber:innen. Maßnahmen, die zwar teilweise auch von der ÖVP und ihrer niederösterreichischen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner verlangt werden, mit denen die Kanzlerpartei jedoch nicht reüssieren konnte. Ebenso wenig wie die SPÖ, deren Verluste – trotz Rekordteuerung – erneut eine Führungsdiskussion in Landes- und Bundesparteipartei auslöst. 

Welche Lehren müssen ÖVP und SPÖ aus dem Niederösterreich-Ergebnis ziehen? Welche rechten Konzepte zur Zuwanderung sind umsetzbar? Und wird der FPÖ-Erfolg anhalten?    

PRO UND CONTRA           

Dienstag, 31. Jänner 2023, 21:15 Uhr auf PULS 24 und 22:25 Uhr auf PULS 4     

Gäste:                 

Ewa Ernst-Dziedzic, Sprecherin Außenpolitik, Migration und Menschenrechte und Nationalratsabgeordnete, Die Grünen   

Gottfried Waldhäusl, Landesrat für Integration, FPÖ Niederösterreich 

Kid Pex, Hip-Hop-Musiker und Mitbegründer Verein SOS Balkanroute 

Bernhard Heinzlmaier, Soziologe und Kolumnist 

Ralph Janik, Universitätslektor mit Schwerpunkt Völkerrecht und Menschenrechte 

Moderation:                              

Gundula Geiginger