SPÖ-Deutsch an Stocker: „Statt türkise Korruptionsskandale endlich aufzuklären, setzt ÖVP weiter auf Tarnen, Täuschen und Anpatzen!“

„Mit vollen Hosen ist leicht stinken“ – so kommentiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch die heutigen abstrusen Ausführungen von ÖVP-Generalsekretär Stocker. „Die ÖVP steckt bis zum Hals im Korruptionssumpf, ein türkiser Skandal jagt den nächsten und auch die ÖVP-Förderskandale rund um den Seniorenbund oder die Tiroler Jungbauern/Landjugend sind noch immer nicht aufgeklärt. Gleichzeitig laufen gegen viele ÖVP-Spitzenvertreter*innen Ermittlungen und die gesamte Bundes-ÖVP wird als Beschuldigte geführt. Und am Montag ist bekannt geworden, dass der Rechnungshof die ÖVP beim Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senat angezeigt hat, weil davon auszugehen ist, dass die ÖVP die gesetzliche Wahlkampfkostengrenze schon wieder überschritten hat. Die heutigen panischen Rundumschläge von ÖVP-Stocker sind so erwartbar wie erbärmlich und können nicht davon ablenken, dass die ÖVP ein massives Korruptionsproblem hat“, betonte Deutsch heute, Donnerstag, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

     Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Die unsäglichen Dauerattacken der türkisen Truppe gegen das Parlament und den U-Ausschuss sind ein Beleg dafür, wie wichtig und notwendig die parlamentarische Kontrollarbeit und der U-Ausschuss für die lückenlose Aufklärung der ÖVP-Skandale sind. Dass die ÖVP statt ihre Fehler einzugestehen, die Affären aufzuarbeiten und endlich Konsequenzen zu ziehen, weiter auf Tarnen, Täuschen und Anpatzen setzt, ist brandgefährlich und untergräbt das Vertrauen der Menschen in die Demokratie“, so Deutsch, für den es kein Wunder ist, dass die Vertrauenswerte der Nehammer-Regierung im Keller sind. „Dass sich Nehammer noch immer weigert zuzugeben, dass die ÖVP ein Korruptionsproblem hat, zeigt, dass Moral und Anstand für den ÖVP-Kanzler Fremdworte sind“, so Deutsch, der betont, dass die Regierung endlich den Weg für Neuwahlen freimachen soll, damit es wieder lösungsorientierte Sachpolitik zum Wohle der Menschen statt türkise Dauerskandale und Showpolitik gibt. (Schluss) mb/ls