Coronahilfen – SPÖ-Krainer/Matznetter: „Österreich ist bei den Kosten zwar auf Platz 1, bei der Krisenbewältigung aber schwach“

Der SPÖ-Finanz- und Budgetsprecher Jan Krainer und der SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter reagieren auf die ECO-Erhebungen, wonach Österreich pro Kopf 1.475 Euro an Coronahilfen – und damit mehr als vier Mal so viel wie im EU-Schnitt – ausgegeben hat, ohne damit besser durch die Krise gekommen zu sein, wie folgt: „Österreich ist bei den Kosten zwar auf Platz 1, bei der Krisenbewältigung aber schwach.“ Matznetter verweist dazu etwa auf die zur Verfügung stehenden Daten hinsichtlich der wirtschaftlichen Entwicklungen der Länder, wo Österreich im Jahr 2022 nur Platz 10 belegt. „Das ist ein eindeutiger Beleg dafür, wie wenig treffsicher, unwirksam und ineffizient unsere Bundesregierung beim Ausgeben des Geldes der Österreicherinnen und Österreicher war“, so Matznetter, der darauf hinweist, dass die Kosten pro Kopf zwar 1.475 Euro betragen mögen, aber davon nur einige Wenige profitiert haben, die mehr Geld erhalten haben. ****

Der Budgetsprecher der SPÖ schlägt in dieselbe Kerbe und fordert den ÖVP-Finanzminister dazu auf, endlich der Forderung nachzukommen, anhand der Steuerdaten aufzuklären, wer überfordert wurde. Krainer: „Der Finanzminister kann sich sofort ansehen, wo die Wirtschaftshilfen nicht zur Rettung eines Unternehmens, sondern zu Rekordgewinnen geführt haben.“ Schließlich seien die Wirtschaftshilfen dazu nie gedacht gewesen. (Schluss) lk/lp