SPÖ-Deutsch: Kapitaler Bauchfleck bei Energiekostenausgleich – Diese Regierung ist am Ende!

Wien (OTS/SK) – Die Skandale, Chats und Enthüllungen rund um den jahrelangen Machtmissbrauch der türkisen Truppe haben die Regierung handlungsunfähig gemacht. Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ist klar: „Die Regierung versinkt jeden Tag tiefer im Korruptionssumpf, der kapitale Bauchfleck beim angekündigten Energiekostenausgleich ist der nächste Beleg für die türkis-grüne Handlungsunfähigkeit. ÖVP und Grüne sind nur noch mit sich selbst beschäftigt und bringen für die Menschen im Land nichts mehr weiter. Diese Regierung ist am Ende!“ Denn egal ob Pandemiemanagement, Impfkampagne, Teuerungsbremse, Pflegereform, Klimaschutzgesetz oder Informationsfreiheit: Die Regierung scheitert ein ums andere Mal an ihrer Inkompetenz, verschiebt wichtige Reformen und bringt wie beim so dringend benötigten Energiekostenausgleich nicht einmal mehr das absolute Minimum zusammen. „Die Leidtragenden des türkis-grünen Versagens sind die Menschen“, so Deutsch, der betont, dass sich ganz viele Menschen die Heizkosten aufgrund der enormen Teuerung einfach nicht mehr leisten können. „Ein Heizkostenausgleich, der erst im Sommer ausgezahlt wird, ist eine Verhöhnung“, sagt Deutsch, der auf die sofortige Halbierung der Mehrwertsteuer auf Energiekosten drängt. „Diese Regierung kann es nicht. Sie muss endlich den Weg für Neuwahlen freimachen!“ ****

„Jeden Tag scheitert ein weiteres Regierungsprojekt, jeden Tag wird ein weiteres Versprechen gebrochen, jeden Tag werden die Menschen aufs Neue im Stich gelassen“, sagt Deutsch, für den augenscheinlich ist, dass die ÖVP nach 35 Jahren in der Regierung derart korrumpiert ist, dass sie zu ehrlicher und anständiger Arbeit im Sinne unseres Landes nicht mehr in der Lage ist. „Diese Regierung agiert stümperhaft, ist inkompetent und verantwortungslos. Und zu allem Überdruss begeht sie Verantwortungsflucht und schiebt ihr desaströses Versagen ein ums andere Mal auf andere ab“, so Deutsch, der betont, dass das Vertrauen der Menschen in die Regierung längst im Keller ist.

Für Deutsch ist klar, was es jetzt braucht: „Das türkise System aus Postenschacher, Machtmissbrauch und Steuergeldverschwendung muss ein Ende haben. Die Republik ist kein türkiser Selbstbedienungsladen. Neuwahlen sind unausweichlich, um das Land endlich wieder voranzubringen“, so Deutsch. „Es ist Zeit für eine ehrliche, anständige und sozial gerechte Politik im Sinne aller Menschen und nicht nur der Reichsten und türkisen Großspender. Die Regierung muss endlich ihr Scheitern eingestehen und Neuwahlen ermöglichen!“ (Schluss) ls/bj