FPÖ – Vilimsky: „Wir brauchen keine EU-Armee!“

Wien (OTS) – „Die EU braucht keine eigene Armee“, erteilte heute Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im Europaparlament, entsprechenden Plänen eine Absage. Das Vorhaben ist Teil des sogenannten „Strategischen Kompass“, der den Verteidigungsministern am Dienstag erstmals präsentiert wurde. Darin ist vorgesehen, bis 2025 eine europäische Eingreiftruppe mit zunächst 5.000 Soldaten aufzubauen.

„Schon das bestehende Battlegroup-Konzept hat sich alles andere als bewährt. Diese bestehen vor allem auf dem Papier und waren noch nie im Einsatz. Die Battlegroups jetzt zu einer eigenen Armee unter Brüsseler Kommando umzubauen, lehnen wir ab“, so Vilimsky.

„Die EU hat wirklich genug drängende Themenfelder, die zu verbessern wären. Dem jetzt auch noch einen militärischen Arm hinzuzufügen, ist der falsche Ansatz“, sagte der freiheitliche EU-Abgeordnete. „Dahinter steht einmal mehr die Idee der Anhänger einer ever closer union, die Stück für Stück der Union mehr Staatlichkeit verleihen wollen. Das zeigt sich auch daran, dass diese als 28. EU-Armee unter dem Kommando Brüssels statt unter nationalen Befehlsgewalten agieren soll. Ursula von der Leyen als Commander in Chief? Bitte nicht!“

Vilimsky sieht darin auch Probleme für die Neutralität Österreichs: „Selbst, wenn den Mitgliedsstaaten die Teilnahme an der EU-Armee freigestellt wäre, so stellt sich natürlich die Frage nach der Finanzierung. Wenn die Kosten von allen EU-Mitgliedern getragen werden müssen, würde Österreich somit zumindest indirekt in mögliche militärische Abenteuer hineingezogen werden“, betonte Vilimsky.