NEOS zu EU-Umfrage: Kurz hat das Verhältnis der Österreicher_innen zur EU nachhaltig beschädigt

Wien (OTS) – „Mit ihren endlosen Attacken hat es die türkis-grüne Bundesregierung geschafft, dass die Österreicher_innen die EU am negativsten von allen beurteilen“, sagt Claudia Gamon, NEOS-Europasprecherin und Mitglied des Europäischen Parlaments, und erinnert an die Schuldzuweisungen von Bundeskanzler Sebastian Kurz und Finanzminister Gernot Blümel. „Um von eigenen Fehlern bei der Impfstoffbestellung und bei der Genehmigung von Finanzhilfen abzulenken, haben sie mit unhaltbaren Vorwürfen die europäischen Institutionen angeschüttet und somit das Verhältnis zur Union nachhaltig beschädigt.“

Man darf aber die Augen auch vor Problemen auf europäischer Ebene nicht verschließen, so Gamon. Wo Fehler gemacht wurden, sind Konsequenzen zu ziehen: „Ja, es lief bei der Impfstoffbeschaffung insgesamt nicht alles rund. Welche Verantwortung hier die Mitgliedsstaaten und welche die europäischen Institutionen tragen, muss genau untersucht werden. Nach dem Sommer, wenn der Großteil der Bevölkerung geimpft ist und die wirtschaftliche Erholung an Fahrt aufgenommen hat, ist es Zeit, den Versäumnissen und Fehlern auf den Grund zu gehen. Die Union kann und muss viel aus dieser Pandemie lernen, denn es ist vielleicht nicht die letzte gewesen. Dafür braucht es eine ehrliche Analyse und das Übernehmen von Verantwortung.“

Dass sich eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger sowohl in Österreich als auch in der EU für mehr Kompetenzen zur Überwindung der Pandemie ausspricht, versteht Claudia Gamon, Delegierte bei der Konferenz zur Zukunft Europas, als Auftrag: „Mit der Zukunftskonferenz haben wir die Chance, die EU nicht nur einen, sondern viele Schritte weiterzubringen. Die Menschen in Europa haben erkannt, dass man die Probleme von heute nur gemeinsam lösen kann. Wir brauchen eine handlungsfähige EU, die nicht bei jedem zweiten Schritt alle 27 Mitgliedsstaaten um Erlaubnis fragen muss. Wir brauchen die Vereinigten Staaten von Europa.“