NEOS zu Kopftuchverbot: Ende des türkisen Ablenkungsmanövers

Wien (OTS) – Überaus positiv reagiert NEOS-Integrationssprecher Yannick Shetty auf die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes, das Kopftuchverbot an Volksschulen zu kippen. „Wir begrüßen die Entscheidung des VfGH, die unsere Auffassung bestätigt, dass ein einseitiges Kopftuchverbot grundrechtswidrig ist, weil es zwischen den Religionsgemeinschaften diskriminiert“, sagt Shetty.

Die Diskussion um ein Kopftuchverbot sei stets ein Ablenkungsmanöver der Kurz-ÖVP gewesen. „Im Zentrum stand für Türkis immer ein populistischer Rechtskurs mit Blick auf FPÖ-Stimmen. Herausgekommen ist eine Einzelmaßnahme, die rein der Symbolpolitik dient, keineswegs treffsicher und daher ungeeignet sei, langfristig zu einer gelungenen Integration beitragen zu können“, sagt Shetty.

Im Hinblick auf religionsfreie Räume im Schulbereich hatten NEOS bereits vor mehr als einem Jahr ein umfassendes Maßnahmenpaket vorgeschlagen, das auch grundrechtskonform ist. Shetty: „Die Schule soll ein neutraler Raum sein, der die spielerische, offene Selbstentfaltung der Kinder frei von streng religiösen Praktiken ermöglicht.“