Mahrer: Innenminister Nehammer nimmt politische Verantwortung vorbildlich wahr

Wien (OTS) – Innenminister Karl Nehammer gewährleistet die Sicherheit der Menschen in Österreich auch in Zusammenhang mit der schrecklichen Terrorattacke am Allerseelentag und tut alles, um die Vorkommnisse aufzuklären. Er nimmt seine politische Verantwortung vorbildlich wahr. Der Innenminister hat etwa mit der rund um die Uhr arbeitenden Exekutive wirksame Aktionen gesetzt, für Hausdurchsuchungen und Festnahmen gesorgt sowie gemeinsam mit der Bundesregierung ein Anti-Terror-Paket vorgelegt. „So geht man in einer solchen Situation vor, so nimmt man politische Verantwortung wahr – und nicht so wie die SPÖ-Niederösterreich, die lediglich unsachliche Angriffe startet, die jeder Grundlage entbehren“, sagt ÖVP-Sicherheitssprecher Abg. Karl Mahrer zu einer Presseaussendung des niederösterreichischen SPÖ-Politikers Hundsmüller.

„Das beherzte und kompetente Vorgehen des Innenministers, des Bundeskanzlers und der gesamten Bundesregierung gibt der Bevölkerung Sicherheit, nimmt den Menschen die Angst und bereitet den Boden für ein wirkungsvolles Vorgehen gegen Gewalt, Terror, Bedrohung und Hass in Österreich“, betont Mahrer. „Dass der Innenminister die Bevölkerung über veränderte Gefährdungsmaßnahmen umgehend informiert und gleichzeitig notwendige Maßnahmen zum Schutz von Glaubenseinrichtungen setzt, zeugt abermals von seinem von Verantwortung geprägten Amtsverständnis.“

„Politische Verantwortung heißt, Sicherheit zu gewährleisten. Die Sicherheit des Landes und seiner Menschen ist bei Innenminister Nehammer und der Bundesregierung in guten Händen. Das ist politische Verantwortung, auf die wir uns verlassen können“, schließt Mahrer. (Schluss)