FPÖ – Hofer: Was muss noch alles passieren, bis Anschober zurücktritt?

Wien (OTS) – „Was muss noch alles passieren, bis der mit seinem Amt völlig überforderte Gesundheitsminister Anschober endlich zurücktritt? Das Maß ist voll! Der Bundeskanzler muss die Notbremse ziehen, Minister Anschober entlassen und einen Experten als Gesundheitsminister ernennen“, fordert FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer angesichts des gestern bekannt gewordenen Skandals um China-Schutzmasken für Gesundheitseinrichtungen, welche schwere Mängel aufweisen und nicht ausreichend vor Ansteckung schützen. Wie die ZiB2 gestern berichtete, hat das Gesundheitsministerium über das Rote Kreuz 10 Millionen FFP2-Masken in China bestellt und diese auch auf österreichische Altenwohn- und Pflegeheime aufgeteilt. Vorab wurde nur eine Charge getestet und für gut befunden – in der Lieferung waren aber natürlich auch andere Chargen. Erst nach Hinweisen aus einem Bundesland auf die mangelhafte Qualität wurde neuerlich getestet. Die Erkenntnis: Die getesteten Masken aus der anderen Charge sind bestenfalls ein Mund-Nasen-Schutz. Besonders besorgniserregend: Die China-Masken wurden in den Monaten Juni und Juli geliefert und vom Gesundheitsministerium auf die Bundesländer verteilt. Bis vor wenigen Tagen waren sie daher auch in Altenwohn-und Pflegeheimen im Einsatz. „Ich bin fassungslos, dass die Lieferung vor der Verteilung an die Bundesländer nicht kontrolliert wurde und man sich auf eine kleine Stichprobe bei einer einzigen Charge verlassen hat. Mit dieser Sorglosigkeit wurden Menschenleben gefährdet. Die Verantwortung dafür trägt der Gesundheitsminister – wie für so viele Pannen, die seit dem Frühjahr passiert sind“, betont Hofer und erinnert an die vor Fehlern nur so übersäten Verordnungen aus dem Anschober-Ministerium, den legendären Oster-Erlass sowie die Entscheide des Verfassungsgerichtshofs, der mehrere Verordnungen als verfassungswidrig einstufte.

Die Anschober-Panne bei den China-Masken sei besonders schwerwiegend, zumal die Situation in Altenwohn- und Pflegeheimen besonders prekär sei. Norbert Hofer fordert daher, dass angesichts der bevorstehenden Testungen primär Kapazitäten für Gesundheits- und Pflegepersonal, sowie für Krankenhaus- und Heim-Bewohner und Besucher zur Verfügung gestellt werden. Denn in den Altenheimen vereinsamen die isolierten und weggesperrten Menschen. Ihnen müsse zuerst geholfen werden.