HC-Generalsekretär Christian Höbart: Und täglich grüßt das Murmeltier. Erneut gelangen WKStA-Ermittlungsakten an die Medien

Wien (OTS) – „Die neuesten ‚Korruptionsvorwürfe‘ gegen HC Strache sind besonders perfide. Vorgeworfen wird ihm nun, dass er von einem Wiener Privatklinikbetreiber auf diverse Flüge eingeladen worden sein könnte. Nur, den kolportierten Flug 2018 nach Korfu gab es überhaupt nicht, da HC Strache 2018 nicht auf Korfu war. Und einen Flug von ihm und seiner Familie auf eine spanische Ferieninsel bezahlte sich HC Strache nachweislich selbst. Was in diesem Zusammenhang aber noch viel schlimmer ist: Einmal mehr landen irgendwelche zusammengetragenen Aktenauszüge und haltlosen Vorwürfe aus der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) in der Öffentlichkeit“, entgegnete heute der Generalsekretär des Teams HC Strache, Ing. Christian Höbart, den erneut medial transportierten Unwahrheiten.

Die Tatsache, dass Medien permanent Zugang zu WKStA-Ermittlungsakten in Verschlussangelegenheiten hätten, die selbst für die Anwälte der Beschuldigten von der Einsicht ausgenommen sind, sei für einen funktionierenden Rechtsstaat untragbar und erinnere mittlerweile an autokratische Systeme. Der ständige Kalauer, es wären ausschließlich Anwälte, die Aktenauszüge weitergeben, sei in diesem Fall eindeutig widerlegt, so Generalsekretär Christian Höbart in aller Klarheit.

„Der Anwalt von HC Strache erfuhr nämlich erst durch Journalisten, dass ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde. Diese verfügten bereits über die entsprechenden Akten, während er als beauftragter Rechtsvertreter noch nicht einmal Einsicht hatte. Hier findet offensichtlich eine politisch motivierte Verfolgung, Anpatzerei und Hexenjagd auf HC Strache statt, die den rechtsstaatlichen Kriterien nicht einmal im Ansatz entsprechen. Justizministerin Zadic hat hier sofortigen Handlungsbedarf, sie möchte laut eigenen Aussagen und Medienberichten zufolge ja in einer ‚verpolitisierten Justiz aufräumen‘. Dazu hat sie jetzt genügend Gelegenheit. Denn dieser klassische Amtsmissbrauch unter dem Motto ‚Und täglich grüßt das Murmeltier‘ kann und darf nicht ohne Folgen bleiben. Hier wird HC Strache wie ein politisch Verfolgter behandelt und ganze Strukturen des Rechtsstaates werden regelrecht außer Kraft gesetzt. Als Justizministerin trägt sie hier die politische Verantwortung, diesen Missständen entschieden entgegenzutreten, denn Menschenrechte gelten für alle – auch für einen für manche vielleicht unbequemen HC Strache“, schloss Höbart.