Deutsch zu Ibiza-U-Auschuss: Was hat die VP zu befürchten?

Wien (OTS/SK) – Die ständigen Widerstände der ÖVP in Sachen Ibiza-U-Ausschuss treiben „skurrile Blüten“, reagiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch auf die jüngsten Anwürfe von VP-Stv.-Generalsekretärin Gaby Schwarz. Es stelle sich die Frage, was die VP bei völliger Aufklärung zu befürchten hat. „Mag sein, dass Frau Schwarz auch hochgradig nervös ist, weil Verbindungen von Sobotka zu Novomatic öffentlich wurden“, sagt Deutsch.****

Jedenfalls habe die ÖVP offenbar „nur sehr geringes Interesse daran, im U-Ausschuss für öffentliche Aufklärung zu sorgen“, stellt Deutsch fest. Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer erinnert an den Versuch der VP, den Untersuchungsgegenstand einzuschränken. Erst per Verfassungsgerichtshof-Entscheid konnte der umfassende Untersuchungsgegenstand durchgesetzt werden. Auffällig ist auch, dass die Medien platzmäßig und damit in der Berichterstattung eingeschränkt und behindert werden sollen. „Ein sehr eigenartiges Verhalten, das danach aussieht, als solle etwas versteckt werden“, so Deutsch.

Zu den wirren Angriffen von Schwarz hält Deutsch fest: „Absurd ist das Verhalten der ÖVP, von Kurz und Nehammer, nämlich Menschen, die den Abstand nicht einhalten, als Lebensgefährder zu bezeichnen und dann im Kleinwalsertal eine Coronaparty zu feiern.“ Für Deutsch stellen sich hier wichtige Fragen: „Warum haben die Behörden nicht reagiert? Gab es möglicherweise die Dienstanweisung, nicht einzuschreiten und liegt damit Amtsmissbrauch vor? Auch das schreit nach Aufklärung!“

„Fast scheint es, dass Schwarz mit ihren wirren Behauptungen vom Vertrauensverlust von Kurz in der Bevölkerung ablenken möchte. Aber es lässt sich nun mal nicht wegwischen, dass von der Kurz-Regierung viel versprochen und wenig gehalten wurde“, sagt Deutsch und verweist darauf, dass die Zahlungen aus dem Hilfsfonds viel zu spät oder gar nicht ankommen und außerdem zu niedrig sind. „PR-trächtig wurden in vielen Pressekonferenzen Milliarden versprochen, aber den Einpersonenunternehmen, den kleinen und mittleren Unternehmen fehlt das dringend benötigte Geld. Das sorgt natürlich für Unmut in der Bevölkerung. Auf diese Art davon abzulenken ist ein Symptom der Hilflosigkeit der ÖVP“, erklärt Deutsch. (Schluss) up