Zadic/JETZT: Todesfall in Schubhaft muss rasch und lückenlos aufgeklärt werden

Wien (OTS) – „Ich bin betroffen über die Nachricht, dass in der Nacht von 11. auf 12. Juni im Polizeianhaltezentrum Rossauerlände ein 59-jähriger Mann in seiner Einzelzelle in Schubhaft gestorben ist. Am Vortag hatte ein Rechtsberater der Diakonie auf den sehr schlechten Gesundheitszustand des Mannes und die eindeutigen Anzeichen seiner Haftunfähigkeit hingewiesen. Ich ersuche sowohl die Staatsanwaltschaft als auch den zuständigen Volksanwalt, den Fall so rasch wie möglich aufzuklären. Ich werde eine entsprechende parlamentarische Anfrage stellen, um zu klären, ob der Verstorbene bei Verhängung und für die Dauer der Schubhaft haftfähig war und unter welchen Bedingungen er untergebracht war“, sagt die Menschenrechtssprecherin von JETZT, Alma Zadic, und weiter: „Ich fordere zudem die Volksanwaltschaft auf, sich des Themas der Gesundheitsvorsorge in Polizeianhaltezentren anzunehmen. Physische und psychische Gesundheit in Schubhaftzentren ist ein Dauerthema. Es wäre ein Gebot der Stunde, eine umfassende Evaluierung der Gesundheitsmaßnahmen in der Schubhaft vorzunehmen. Meine bisherigen Anfragen an den ehemaligen Innenminister Kickl haben gezeigt, dass zu den Bedingungen in den Polizeianhaltezentren keine oder nicht ausreichende Statistiken geführt werden.“

In Polizeigewahrsam ist die inhaftierte Person voll und ganz von der Behörde abhängig. „Ob, wann und welche Gesundheitsvorsorge sie erhält, kann die betroffene Person nicht wirklich beeinflussen. Daher handelt es sich bei der Schubhaft um einen überaus sensiblen Bereich, der besonderer Kontrolle und Transparenz bedarf.“