ANSCHOBER: Nach Aus für Afghanistan-Gutachter müssen Verfahren neu aufgerollt werden | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

ANSCHOBER: Nach Aus für Afghanistan-Gutachter müssen Verfahren neu aufgerollt werden

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Linz (OTS) – Nach dem endgültigen Aus für den langjährigen landeskundlichen Gutachter K.M. durch eine rechtskräftige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes fordert Oberösterreichs Integrationslandesrat eine Neubewertung jener Asylverfahren, an denen Ms Gutachten entscheidende Wirkungen hatten. Das Gericht hält ausdrücklich fest, dass der Gutachter seine Vertrauenswürdigkeit verloren hat und durch Aussagen in der Öffentlichkeit Voreingenommenheit zeigte. Anschober: “M war jahrelang der wesentliche Gutachter in Verfahren von Asylwerbern aus Afghanistan, dem Irak und Syrien. Jahrelang wurde aus der Zivilgesellschaft massive Kritik an diesen Gutachten geübt. Nun ereilte den Gutachter das endgültige Aus für diese Tätigkeit.“

Anschober fordert vom Justizminister eine Analyse der hauptbetroffenen Asylverfahren: “Es kann nicht hingenommen werden, dass nach dem endgültigen Aus für M nach langen massiven Kritikpunkten zur Tagesordnung übergegangen wird. Es muss zumindest überprüft werden, ob diese Gutachten zu fehlerhaften Entscheidungen beigetragen haben.“

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