Oö. Volksblatt: „Verantwortugnsfrage“ (von Herbert SCHICHO)
Linz (OTS) – Wenn das Budget in Zahlen gegossene Politik ist, wird 2019 für Linz nicht gerade innovativ. Denn selbst der zuständige SPÖ-Bürgermeister Luger zeigte bei seiner Präsentation lediglich mit dem Finger auf das Land, das seine Landeshauptstadt so stiefmütterlich behandle und deswegen sei der monetäre Spielraum trotz Rekordeinnahmen so gering — Visionen für die Stadt suchte man in seiner Budgetrede vergeblich.
Wobei es eine SPÖ-Strategie zu sein scheint, die Schuld bei den anderen zu suchen — und von der städtischen FPÖ kommt Schützenhilfe. Denn auch bei der Aktenaffäre geht es RotBlau nun nicht mehr darum, dass man aus der Causa der verjährten Strafbescheide die Konsequenzen zieht und schaut, dass künftig Lohn- und Sozialdumping auch bestraft wird. Nein. Der in kommunalpolitischen Fragen immer öfter zum SPÖ-Verbal-Rambo mutierende Universitätsprofessor Leidenmühler sieht statt Aufklärung nur mehr Intrigen und letztlich sei laut FPÖ-Postingbeauftragter Walcher das Finanzministerium schuld, weil es einfach zu fleißig anzeigte.
Vielleicht sollte sich die Linzer Rathausmehrheit den Satz von Landeshauptfrau Mikl-Leitner ins Stammbuch schreiben: „Wer seine Verantwortung abgibt, hat auch sein Ressort abzugeben.“
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