Oö. Volksblatt: „Ordentliche Fragen“ (von Markus EBERT)

Linz (OTS) – Mangelhafte Beantwortung parlamentarischer Anfragen durch Regierungsmitglieder, um die parlamentarische Kontrolle zu verhindern: das beklagen in einer konzertierten Aktion die Oppositionsparteien. Weshalb nun — logisch — Anfragen an sämtliche Minister gestellt wurden, wie die Ressorts eigentlich vorgehen, wenn Anfragen von Abgeordneten eintreffen.
Keine Frage: Das Instrument der parlamentarischen Anfrage ist essenzieller Bestandteil der politischen Arbeit. Aber bei näherem Hinsehen entpuppt sich die nunmehrige Klage der Oppositionsparteien als zumindest hinterfragenswert. Ob nämlich die Sozialministerin wirklich die erste Adresse für die Frage ist, wie viele AK-Leistungskarten in den Jahren 2010 bis 2018 ausgegeben wurden, kann ebenso angezweifelt werden wie die politische Relevanz der Frage, was in einem Ressort die teuerste Flugreise war oder wie viele polizeiliche Lotsungen im Zuge der EU-Ratspräsidentschaft im September angeordnet wurden.
Wer mit seinem Anliegen ernst genommen werden will, sollte auch ein ernsthaftes Anliegen vorbringen. Wenn die Opposition völlig zu Recht von der Regierung verlangt, ordentlich informiert zu werden, müssen umgekehrt auch ordentliche Fragen gestellt werden.