Neues Volksblatt: „Spektakel“ (von Markus EBERT)

Linz (OTS) – Werner Amon, ÖVP-Fraktionsführer im BVT-Untersuchungsausschuss, hat — basierend auf seiner jahrelangen Abgeordneten-Erfahrung — sehr schön formuliert, was der gestern mit den ersten Befragungen gestartete Ausschuss leisten soll: Es gelte, „so nah wie möglich an der objektiven Wahrheit zu sein“.
Man muss nicht der Feind des eigenen Geldes sein, um darauf zu wetten, dass — je nachdem, durch welche Parteibrille geschaut wird — diese „objektive Wahrheit“ viele Facetten haben wird. Immerhin geht etwa die Opposition schon mit vorgefassten Meinungen in die Sitzungen: Die SPÖ weiß, dass schon ein Schaden entstanden ist und sucht die Verantwortlichen, Neos und Liste Pilz wissen bereits von Netzwerken im Innenministerium und dem politischen Missbrauch des Verfassungsschutzes.
Damit kein Missverständnis aufkommt: Natürlich hat gerade der Verfassungsschutz von Mutmaßungen aller Art, von Verunsicherung oder gar Misstrauen frei zu sein, andernfalls man der heiklen Aufgabenstellung gar nicht gerecht werden könnte. Ein funktionierender Staatsschutz ist in Zeiten wie diesen unabdingbar für eine Gesellschaft, die sich frei bewegen können will und können muss. Umso größer ist aber auch die Verantwortung der U-Ausschuss-Mitglieder — und so wird es spannend zu beobachten sein, wie viel parteipolitisches Spektakel der eine oder andere aus dem Ausschuss macht.