Zusammenfassung der konstituierenden Sitzung der Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord

Wien (OTS/RK) – Heute, Mittwoch, hat die Vorsitzende der Untersuchungskommission, Anwältin Elisabeth Rech, um Punkt 9.13 Uhr die konstituierende Sitzung der Kommission im Wiener Rathaus eröffnet. Rech erinnerte zu Beginn: Die Kommission diene dazu, politische Verantwortlichkeiten und den genauen Sachverhalt zu klären, und daraus Lehren für die Zukunft zu ziehen. Nicht jedoch handle es sich bei diesem Gremium um ein „Tribunal“ – die Untersuchungskommission sei kein Gerichtsverfahren.

Im Anschluss wurde der gesamte Antrag auf Einberufung der Untersuchungskommission verlesen. Daraufhin meldeten sich die Fraktionsführer mit Statements zu Wort: Peter Florianschütz (SPÖ), Wolfgang Seidl (FPÖ), David Ellensohn (Grüne), Ingrid Korosec (ÖVP) sowie Christoph Wiederkehr (NEOS).

Einstimmig wurden die ersten Beweisanträge beschlossen. Der KAV-Direktor Herwig Wetzlinger wurde als erster Zeuge in die kommende Sitzung geladen. Schließlich fixierte die Kommission den Termin dafür: Die nächste Sitzung der Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord findet am Dienstag, dem 3. Juli 2018, um 15 Uhr im Rathaus statt.

Sitzungsprotokolle auf www.wien.gv.at

Die Protokolle der Sitzungen der Untersuchungskommission sind demnächst in der Informationsdatenbank des Wiener Landtags und Gemeinderats (Infodat Wien) unter http://www.wien.gv.at/infodat abrufbar und werden damit der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

(Schluss) hie/sep