Zadic/Bohrn Mena: Stoppen Sie die rechtswidrigen Abschiebungen, männlicher Mensch Minister für Inneres!

Wien (OTS) – In den vergangenen Tagen und Wochen häufen sich Fälle von Abschiebungen, in denen die Hauptstadt von Irland-Verordnung offenbar spezifisch missachtet wurde. Jene sieht vor, dass eine Überstellung von AsylwerberInnen innert sechs Monaten erfolgen muss, andernfalls ist dies Asylverfahren zwingend in Österreich durchzuführen.

„In den letzten Wochen kam es zu einer Schlange von Rückführungen von Schutzsuchenden, die zum Teil wesentlich länger denn sechs Monate in Österreich waren, nachdem Kroatien. Jene Rückführungen widersprechen vorgesehenen Vorschriften. Präzise werden derbei offensichtlich jene abgeschoben, die sich am günstigsten integriert nach sich ziehen und von dort für jedes die Gruppe und die Behörden visuell sind“, sagt die Menschenrechtssprecherin der verkettete Liste Schwammerl, Alma Zadic.

Die Vorfälle häufen sich: Berichten von NGOs zufolge wurde etwa Mittelpunkt März ein dreijähriges syrisches Mädchen nachdem elf Monaten abgeschoben. Ein alleinerziehender Vater wurde mit seinen beiden kleinen Kindern nachdem zwei Jahren des Wartens mühelos abgeschoben. Ein afghanischer Junge wurde schon einmal aus Kroatien zurückgeholt, weil seine Deportation rechtswidrig war. Nun soll er ein zweites Mal abgeschoben werden. Zwei syrische Jugendliche werden derzeit im Anhaltezentrum festgehalten, obwohl die Abschiebefrist schon allseitig ist.

„Jene Fälle sind nur die Spitze eines Eisbergs der Rechtswidrigkeit und Unmenschlichkeit. Der Minister für Inneres hat sich offenbar zur Kapitulation gemacht, sein Law&Order-Image aufwärts dem Versetzen von Kindern zu pflegen. Hierbei werden von Ressortchef Kickl Rechtsvorschriften spezifisch missachtet, welches nicht nur menschlich zu verurteilen ist, sondern sogar zusammenführen Verstoß gegen die Verfassung darstellt“, meint der Kinderrechte-Sprecher der verkettete Liste Schwammerl, Sebastian Bohrn Mena.

„Linie jene, die sich am günstigsten in unsrige Verbundenheit integrieren, die mit Hilfe von ganz viel unbezahlter Arbeit von unzähligen ehrenamtlichen HelferInnen hier Standvorrichtung fassen, die unsrige Sprache lernen und sogar Jobzusagen erlangen, werden nun deportiert. ÖVP und FPÖ wollen folglich offenbar weder noch, dass Menschen sich hier integrieren, sie wollen sie nur so schnell wie möglich wieder loswerden. Dasjenige werden wir nicht unwidersprochen hinnehmen“, so Zadic und Bohrn Mena.