Gudenus erinnert Ludwig: Land Wien hat alle Verfahren gegen türkische Doppelstaatsbürger jubelnd…
Ludwigs Ankündigungen, gegen Wiener IS-Terroristen vorgehen zu wollen, sind scheinheilig
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Terrorismus
Pilz zu IS-Kämpfer: Zweiter Fall von schwerem Behördenversagen im BMI
Pilz will Unterausschuss des Innenausschusses zu Kickl-Versagen
ÖVP-Becker: „Endlich volle Vernetzung im Kampf gegen den Terror“
Einfacher Zugang zu allen vorhandenen Daten enttarnt Mehrfachidentitäten/Datenschutz bleibt unangetastet
Vilimsky: „Linke wollen Terror-Ursprung verschleiern“
"Sozialisten und Grüne wollen im Europaparlament eine Passage aus einem Sonderausschuss-Bericht entfernen"
Angestellte im Metallgewerbe: Mindest- und Ist-Gehälter steigen zwischen 3,0 und 3,3%
Lehrlinge und Bezieher niedrigerer Gehälter wurden gestärkt, rahmenrechtliche Bestimmungen gelten unverändert weiter
ÖVP-Becker in Straßburg: „Zuwanderer auf unser Gesellschaftmodell verpflichten“
Abschlussbericht Antiterror-Sonderausschuss / "Gegengesellschaften sind in europäischen Städten entstanden"
NEOS zu CBD-Erlass: Völlig faktenfreies Vorgehen der Gesundheitsministerin
Gerald Loacker: „Wir wollen durch eine Anfrage klären, was die tatsächlichen Hintergründe für diesen unternehmerfeindlichen Schritt der Regierung sind.“
Kickl: Großer Schritt im Kampf gegen Extremismus und Terrorismus
Einigung zur Verhinderung terroristischer Online-Inhalte beim Innenministerrat – Internet-Provider dürfen sich nicht aus Verantwortung stehlen
Kickl: Erhoffe von EU-Rat vor allem konkrete Ergebnisse gegen Schlepperei, Terrorismus und…
Letzter EU-Rat für Inneres unter Vorsitz von Minister Herbert Kickl am 6. Dezember 2018 in Brüssel – auch künftige strategische Ausrichtung auf EU-Agenda
VP-Becker: „Volle EU-Datenvernetzung im Kampf gegen Terror“
Enttarnung von Mehrfachidentitäten/Informationslücken schließen/Sozialdemokraten müssen Verantwortung übernehmen