Weratschnig/Grüne: Ab 1. Juli wirds einfacher mit Tempo 30 in Gemeinden
StVO-Novelle bringt auch Gemeinde-Radar und neue Dosierampeln
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FPÖ – Deimek: „StVO-Novelle ist nicht durchdacht“
„Die heute im Nationalrat vorgestellte StVO-Novelle der grünen Klimaministerin Gewessler ist im Prinzip einer Aktion des Verkehrsclubs Österreich (VCÖ) geschuldet. Dieser Verein ist jedoch in Wahrheit eine grüne Spendensammelorganisation,…
Österreichische Einlagensicherung: effektive Stütze der Finanzmarktstabilität
Pläne für europäische Einlagensicherung erfordern stimmiges Gesamtkonzept
Grüne/Weratschnig: Besonders Kinder und Senior:innen profitieren von Tempo 30 im Ort
StVO-Novelle erleichtert Gemeinden die Umsetzung von Schulstraßen und Geschwindigkeitsreduzierung im Ortsgebiet
FPÖ – Hafenecker zu StVO-Novelle: „Nächster ÖVP-Kniefall vor autofahrerfeindlichen Grünen!“
Erleichterte Umsetzbarkeit von Tempo 30 für Gemeinden ist „Türöffner“ für generelle Tempolimits in Richtung 30/80/100, worauf die ökokommunistischen Grünen abzielen
Ottenschläger: 35. StVO-Novelle bringt Entschleunigung in Bereichen mit „besonderem…
Es gehe dabei nicht um eine generelle Geschwindigkeitsreduktion in Ortsgebieten, sondern um sinnvolle Lösungen zur Steigerung der Sicherheit, vor allem für unsere Kinder
Weratschnig/Grüne: Tempo 30 im Ortsgebiet rettet Leben
StVO-Novelle erleichtert Gemeinden Geschwindigkeitsreduzierung im Umfeld von etwa Kindergärten, Schulen oder Krankenhäusern
Österreichischer Gemeindebund: „Tempo 30 im Ortsgebiet sehr sinnvoll, es muss aber auch geblitzt…
Gemeindevertreter:innen begrüßen Entwurf der Verkehrsministerin
Autovolksbegehren verlangt „Kosten runter!“
Mit drei konkreten Forderungen treten wir für eine Reduktion der Belastungen und Schikanen für Autofahrende ein. Alle in Österreich lebenden erwachsenen Bürger:innen können auf jedem Gemeinde- bzw. Bezirksamt oder mit Handysignatur das…
Verkehrsausschuss beschließt neue Regelungen für Radfahren und Verkehrssicherheit
FPÖ-Antrag auf Ministeranklage gegen Verkehrsministerin Gewessler erneut gescheitert