Steiner

„Wegen des schwarz-grünen Verrats an unseren Bauern, an der Versorgungssicherheit unserer Bevölkerung mit heimischen Lebensmitteln und an unserer Souveränität haben wir schon am Montag Dringliche Anfragen zu dem im Raum stehenden…

„Migrationspakt wird das Migrationsproblem noch verschlimmern!“

„Für Wolfgang Sobotka existiert offenbar die zweite Kammer des Parlaments nicht!“

„Was haben die Grünen gegen den ÖVP-Kanzler eigentlich in der Hand? - FPÖ-Bundesräte brachten Antrag betreffend ‚Rücktritt der Bundesregierung‘ ein“

Politik muss Rahmenbedingungen für eine niederschwellige Ausbildung sicherstellen – Schulterschluss ohne ideologische Scheuklappen notwendig, um bestes Ergebnis zu erzielen

Hiermit laden wir die Kolleginnen und Kollegen der Medien zu folgendem Termin ein:

Europaministerin Edtstadler musste sich dringlicher Anfrage im Bundesrat stellen

Steiner/Steiner-Wieser/Spanring: „Türkis-Grün zerstört das österreichische Gesundheitssystem!“

„ÖVP und Grüne liefern erneut einen antiparlamentarischen Skandal erster Güte!“

Nach Antwort der Bundesregierung erwarten Umweltschützer:innen Diskussion im Parlament und gesetzliche Umsetzung