Sanktionen

„Verantwortung abschieben und Versagen schönreden gepaart mit einer ordentlichen Portion Wehleidigkeit und Realitätsverweigerung: So lässt sich der heutige Auftritt von ÖVP-Obmann und Kanzler Nehammer in der ‚ORF-Pressestunde‘…

„Impfzwang durch die Hintertür und Zerstörung des sozialen Wohlstandes durch EU-Sanktionen müssen sofort beendet werden!“

Wir laden die Vertreter*innen der Medien herzlich für Montag zur Pressekonferenz des stv. SPÖ-Klubvorsitzenden Jörg Leichtfried mit einem Ausblick auf die kommenden Nationalratssitzungen ein. ****

FPÖ-Forderung nach Aussetzen der Merit-Order ist einzige wirksame Maßnahme und unumgänglich

Bundesregierung verzichtet auf Ausnahmeregelung und trägt wirtschaftsfeindliche Sanktionen der EU ohne Rücksicht auf die eigene Bevölkerung mit

„Anstatt Österreicher aufgrund der Teuerung- und Inflationswelle zu unterstützen, wird noch mehr Geld in die EU gepumpt und der Ukraine-Krieg mitfinanziert!“

Neutralität muss im Zentrum der Außen- und Sicherheitspolitik stehen und darf nicht zu einer historischen Randnotiz degradiert werden

Zustimmung zu neuem Sanktionspaket und EU-Ausbildungsprogrammen für ukrainische Soldaten sind Verrat an der österreichischen Neutralität!

„Europa und Österreich sind klare Verlierer dieser Eskalationsspirale“

Massive Schwächung der Wirtschaft, unsichere Energieversorgung und Aufgabe der Neutralität betreffen alle Österreicher