Die Parlamentswochen vom 8. Juli bis 6. September 2024
Tagungsende des Nationalrats, Bundesrat, EU-Ausschuss des Bundesrats, internationale Termine
Suchbegriff wählen
Parlament
Sobotka: Antisemitismus bei jungen Menschen mit Maßnahmen begegnen
Ergebnisse einer Sonderauswertung der Antisemitismusstudie 2022 präsentiert
Egger: Medienförderung wurde insgesamt versechsfacht
ÖVP-Mediensprecher: Wir setzen im Medienbereich auf Qualität und unabhängigen Journalismus
Österreichischer Behindertenrat wird gesetzlich verankert und erhält fixes Jahresbudget
Stärkung der Interessenvertretung von Menschen mit Behinderungen
ÖVP-Mandatarin Kugler wurde zur Vizepräsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE gewählt
Wahl der international erfahrenen ÖVP-Menschenrechtssprecherin bei Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE
AK Schweitzer zu „Biogas-Gesetz“: Kosten auf Haushalte abzuwälzen, geht einfach nicht
Derzeitige Fassung ist teuerste und ineffizienteste Variante für Haushalte
REMINDER: Einladung zur NEOS-Bundesmitgliederversammlung in Wien. Samstag, 6.7., 10 Uhr
mit u.a. Wahl der Vorsitzenden und eines neuen Parteivorstandes
SPÖ-Leichtfried: „Nächste EU-Blamage für Österreich: Regierung schafft keine rechtzeitige…
„EuGH-Richterposition könnte durch Regierungs-Blockade für einige Zeit vakant bleiben“
Ergotherapie Austria bedauert vergebene Chancen beim neuen MTD-Gesetz
Das neue MTD-Gesetz 2024 bildet die Kompetenzen der Ergotherapie nur teilweise ab und ermöglicht keinen erleichterten Zugang zu ergotherapeutischen Leistungen
Hechenberger: Österreich ist Europameister im Tierschutz
ÖVP-Tierschutzsprecher: Novelle bringt weitere Verbesserungen und verbietet Qualzucht