Noll

Alfred J. Noll und Christoph Konrath bei "Österreich liest" über Leben und Werk des Staatstheoretikers und Philosophen

„Offenbar ist es noch nicht zur israelischen Regierung durchgedrungen, dass Hr. Kurz nicht mehr Bundeskanzler ist und auch sonst kein öffentliches Amt mehr bekleidet. Der ‚Public Security Minister‘ Israels, Gilad Erdan, hat Kurz zu einer…

Die Abgeordneten Noll, Rossmann und Zinggl haben sich nach Bekanntwerden der am Samstag bestimmten Kandidatenliste und nach der von Efgani Dönmez eingeholten Unterstützungserklärung entschlossen, die Liste nicht auch noch durch eigene…

Die großen Parteien wollen das Staatsziel „Trinkwasser“ in der Verfassung wie folgt erweitern: „Die Republik Österreich (Bund, Länder und Gemeinden) bekennt sich zur Wasserversorgung als Teil der Daseinsvorsorge und zu ihrer Verantwortung…

„Sofort nach Amtsantritt hat die Regierung Kurz ohne Ausschreibungen Generalsekretäre für die Bundesministerien ernannt. Durch eine weitere Änderung im Bundesministerien-Gesetz müssen diese Generalsekretäre auf ihren eigenen Antrag hin als…

Anstieg der Produktion 2018 um rund 6 %, politische Krise bringt Stillstand für den Wirtschaftsstandort

Zum Parteiengesetz liegen dem Verfassungsausschuss des Nationalrates zehn Änderungsvorschläge von JETZT, der SPÖ, der FPÖ und der NEOS vor. Dadurch wird die Sache unübersichtlich.

Die Stellungnahmen der Bundesarbeiterkammer und des Datenschutzrates diese Woche wiesen auf die Kollision mit den Datenschutzbestimmungen beim Ministerialentwurf zur Digitalsteuer hin. Alfred J. Noll, Verfassungs- und Justizsprecher von…

„Zum Tag der Pressefreiheit sollten ÖVP und FPÖ hinterfragen, ob sie wirklich weiterhin Journalistinnen und Journalisten drohen und damit die Diskussionskultur in diesem Land für Jahre vergiften wollen. Die bisherigen Angriffe auf…

JETZT: Klares Nein zur FPÖ/ÖVP Message-Control für ganz Österreich: Ausschluss von Medien und der Zivilgesellschaft ist der erste Schritt Richtung illiberale Demokratie