AVISO: NEOS-PK: Präsentation „Ibiza“-Abschlussbericht und Ausblick auf weitere Schritte. Morgen,…
mit Stephanie Krisper, Fraktionsführerin im „Ibiza“-Untersuchungsausschuss, und Niki Scherak, stv. Klubobmann
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Ibiza-UsA
Faßmann/Stelzer: Einigung auf Eckpunkte der neuen TU in Oberösterreich als nächster Meilenstein
Ministerratsvortrag: TU OÖ wird öffentliche Universität auf Grundlage der österreichischen Bundesverfassung mit völlig neuartiger Organisationsstruktur
NEOS-Aktion „Kurz gefragt“: Deine Frage im „Ibiza“-U-Ausschuss
Pinke Opposition fordert umfassende Antworten auf alle offenen Fragen aus dem U-Ausschuss
NEOS fordern sofortigen Rücktritt Sobotkas
Krisper: „Wer Gegengeschäfte mit Novomatic zugibt und tief im Untersuchungsgegenstand drin steckt, kann dem U-Ausschuss nicht vorsitzen.“
SPÖ-Krainer: „Das Ibiza-Video ist in voller Länge auszuhändigen“
„Geschwärztes Transkript ist eine Zumutung“
NEOS zu Ibiza-Video: Posse um Lieferung muss umgehend beendet werden
Stephanie Krisper: „Die Bürger_innen haben das Recht, dass der Untersuchungsausschuss bestmöglich aufklären kann.“
Präsidialkonferenz fixiert Tagesordnung für Budget-Plenartage
Ibiza-Untersuchungsausschuss findet unter Einhaltung organisatorischer Vorsichtsmaßnahmen in der Hofburg statt