Deimek

Die vorliegenden Eisenbahnpakete rund um die Fahrgastrechte und einer Novellierung des Eisenbahngesetzes hätten durchaus positives Potenzial, bemerkenswerterweise fänden sich aber auch symbolträchtige Entschließungsanträge dabei, mit denen…

„Die Bundesregierung hat sich Kritik der FPÖ zu Herzen genommen!“, kommentierte heute FPÖ-Digitalisierungssprecher NAbg. Gerhard Deimek das heute im Nationalrat beschlossene Paket im Bereich der Digitalisierung. Dadurch wird gewährleistet,…

FPÖ sieht Ausführung der Richtlinien nach Gesetzesbeschluss rein bei Ministerien kritisch

Die JUNOS Studierenden fordern von der FH Wien der WKW eine offizielle Entschuldigung und angemessene Entschädigung für die betroffenen Studierenden.

Grüne: Einführung eines Papamonats, Übergang zur Miliz vereinfacht und Dienstfreistellungsvorgaben vereinheitlicht

„Der Hintergrund des Cybersicherheitszertifizierungs-Gesetzes (CSZG) ist eine EU-Verordnung zur Cyber-Sicherheit, dem Cybersecurity Act (CSA). Darin werden die EU-Mitgliedsstaaten zur Benennung von einer oder mehreren nationalen Behörden…

Österreichs Industrie braucht dringend eine Kohlenstoffstrategie und dazugehörende Maßnahmen, damit die Industrie weiterhin in Österreich produzieren kann

Multimillionen-Gewinne müssen sich in Preissenkungen für Kunden niederschlagen

„Die heute im Nationalrat vorgestellte StVO-Novelle der grünen Klimaministerin Gewessler ist im Prinzip einer Aktion des Verkehrsclubs Österreich (VCÖ) geschuldet. Dieser Verein ist jedoch in Wahrheit eine grüne Spendensammelorganisation,…

Pläne für europäische Einlagensicherung erfordern stimmiges Gesamtkonzept