Bürgerinitiativen

Seit dem Jahr 2005 beteiligt sich die AGES am jährlichen Töchtertag und auch beim heuer erstmals angebotenen Töchtertag Kids. Sozialminister Johannes Rauch besuchte die sechzig Schülerinnen zwischen elf und dreizehn Jahren, die sich einen…

Weiterhin Probleme mit nicht rechtzeitig eingelangten Stellungnahmen

Anliegen der BürgerInnen von Rechtssicherheit für Dorfläden bis zu inklusiver Bildung

Rege Bürgerbeteiligung in Form von 48 Tagesordnungspunkten

SPÖ-Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Sobotka zur Ibiza-UsA-Petition findet keine Mehrheit

Am 24. März wurden mehrere Bürgerinitiativen zum Schutz des Menschen am Anfang des Lebens im Parlament zur Kenntnis genommen. Elisabeth Pfurtscheller, Frauensprecherin des VP-Parlamentsklubs, erklärt dazu, dass die Einführung sogenannter…

Weiters standen Corona-Prämien, Verkehrsprojekte, Problemwölfe und Unterstützung für die Jugendherbergen auf der Agenda

Einholung von Stellungnahmen und Zuweisung an Fachausschüsse beschlossen

Der stellvertretende SPÖ-Klubvorsitzende Jörg Leichtfried erwartet sich vom Europäischen-Bürgerinitiativen-Gesetz, das der Nationalrat heute beschließt, dass bisher bestehende Hürden für europaweite Initiativen kleiner werden. Bisher gab es…

Weitere Stellungnahmen zur umstrittenen Kampagne #fairändern werden eingeholt